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Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren

Möglichkeiten und Grenzen der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Raumordnung und der Bauleitplanung

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Tim Schwarz

Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z. B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.

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IV Praxisuntersuchung - 196

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196 IV Praxisuntersuchung Zur Überprüfung der Anwendung der Koordination der Umweltprüfverfahren und der Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Praxis der räumlichen Gesamtplanung wird im Rahmen der Arbeit eine Untersuchung verschiedener Plä- ne und Programme der Raumordnung und der Bauleitplanung durchgeführt. Hier- bei soll anhand verschiedener Fallbeispiele aufgezeigt werden, ob überhaupt und wenn ja, inwieweit von den in den vorherigen Kapiteln aufgezeigten Möglichkeiten der Koordination und Abschichtung in der Planungspraxis bereits Gebrauch ge- macht wird. Erfolgt keine Koordination oder Abschichtung in den untersuchten Fallbeispielen sind die Gründe hierfür einzugrenzen. Darüber hinaus soll in diesen Fällen das Potenzial zur Koordination und Abschichtung ermittelt werden. Die hie- raus gewonnenen Erkenntnisse dienen zur weiteren Konkretisierung der Anforde- rungen und Möglichkeiten der Koordination und der Abschichtung der Umwelt- prüfverfahren in der Raumordnungs- und Bauleitplanung. 1. Auswahl der untersuchten Pläne und Programme Die Untersuchung der Anwendung der Koordination und Abschichtung erfolgt beispielhaft anhand ausgewählter Pläne und Programme auf der Ebene der Raum- ordnung und der Bauleitplanung. Optimale Voraussetzungen für die Praxisuntersu- chung liegen vor, wenn bereits auf allen Ebenen der räumlichen Gesamtplanung878 die entsprechenden Umweltprüfverfahren im Rahmen der Fortschreibung oder Neuaufstellung eines Plans- oder Programms durchgeführt wurden und diese auf der jeweiligen Planungsebene zeitlich nach oder parallel zu dem jeweils höher- stufigen Plan oder Programm erfolgt sind. Diese idealtypischen Bedingungen wur- den im Rahmen der Praxisuntersuchung jedoch nicht vorgefunden. Ein Grund hierfür...

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