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Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren

Möglichkeiten und Grenzen der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Raumordnung und der Bauleitplanung

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Tim Schwarz

Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z. B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.

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V Zusammenfassung und Fazit - 240

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240 V Zusammenfassung und Fazit Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderun- gen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehören auch verschie- dene Umweltprüfverfahren, die dadurch gekennzeichnet sind, dass sie ein Prüfkon- zept beinhalten, mit dem die Auswirkungen einer Planung auf bestimmte Schutzgü- ter erfasst, ermittelt und bewertet werden und im Rahmen der Aufstellung, Ände- rung oder Ergänzung eines Plans durchzuführen sind. Aufgrund von Überschnei- dungen im Hinblick auf die Prüfkonzepte und die zu erfassenden Umweltauswir- kungen auf einer Planungsebene sowie der Durchführung dieser Umweltprüfver- fahren auf verschiedenen Ebenen der räumlichen Planung kann es dabei leicht zu Doppelprüfungen auf einer oder verschiedenen Ebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanage- ment bei der Durchführung der verschiedenen Umweltprüfverfahren Doppelprü- fungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen. Besteht in der Literatur zwar grundsätzliche Einigkeit darüber, dass ein solches Verfah- rensmanagement in der Raumordnung und der Bauleitplanung sinnvoll ist und einen Beitrag zur Vereinfachung der Planungsverfahren leisten kann, bleibt die Frage der Umsetzung weitgehend offen. An diesem Punkt setzt diese Arbeit mit einer systematischen Untersuchung der Möglichkeiten zur Koordination und Ab- schichtung in der räumlichen Gesamtplanung und einer Untersuchung der Anwen- dung in der Planungspraxis an. Dargestellt wird dies für die Umweltprüfung und die FFH-Verträglichkeitsprüfung in...

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