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Die Umweltprüfung in gestuften Planungsverfahren

Möglichkeiten und Grenzen der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung in der Raumordnung und der Bauleitplanung

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Tim Schwarz

Die Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sind heute mehr denn je durch den Umweltschutz und die hieraus resultierenden Anforderungen geprägt. Zu diesen umweltbezogenen Anforderungen gehört auch die Umweltprüfung (UP), mit der im Rahmen der Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Plans die Auswirkungen auf bestimmte Schutzgüter erfasst, ermittelt und bewertet werden. Aufgrund der Durchführung der Umweltprüfung auf verschiedenen Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung sowie Überschneidungen mit anderen auf einer Planungsebene durchzuführenden Umweltprüfverfahren, wie z. B. der Eingriffsregelung oder der FFH-Verträglichkeitsprüfung, kann es dabei zu Doppelprüfungen auf einer bzw. verschiedenen Planungsebenen kommen. Das Konzept der Koordination und Abschichtung im Rahmen der Umweltprüfung zielt darauf ab, durch ein Verfahrensmanagement bei der Durchführung verschiedener Umweltprüfverfahren Doppelprüfungen zu vermeiden und Inhalte der Prüfverfahren gegenseitig zu nutzen.

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Literatur - 248

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248 Literatur AD-HOC-Arbeitskreis „Plan-UVP“: Zweites und abschließendes Positionspapier zur Umweltprüfung von Raumordnungsplänen, in: Eberle, Dieter; Jacoby, Christian (Hrsg.): Umweltprüfung für Regionalpläne, Hannover 2003, 138-144. Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.): Grundriß der Landes- und Regionalplanung, Hannover 1999. Akademie für Raumforschung und Landesplanung (Hrsg.): Methoden und Instrumente räumlicher Planung, Hannover 1998. ARGEBAU, Fachkommission Städtebau: Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Anpassung des Baugesetzbuchs an EU-Richtlinien (Europarechtsanpassungsgesetz Bau – EAG Bau) (EAG Bau – Mustererlass), vom 1.7.2004, im Internet unter: http://www.is-argebau.de/, Zugriff am 25.3.2010. Balla, Stefan: Der Umweltbericht in der Strategischen Umweltprüfung nach dem neuen UVPG, NuR 8/2006, 485-490. Battis, Ulrich; Krautzberger, Michael; Löhr, Rolf-Peter: BauGB Kommentar, 11. Auflage, München 2009. Battis, Ulrich; Söfker, Wilhelm; Stüer, Bernhard (Hrsg.), Nachhaltige Stadt- und Raumentwicklung, Festschrift für Michael Krautzberger zum 65. Geburtstag, München 2008. Battis, Ulrich; Kersten, Jens: Die Raumordnung nach der Föderalismusreform, DVBl. 2/2007, 152-159. Becker, Bernd: Überblick über die umfassende Änderung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung, NVwZ 12/1997, 1167-1171. Bericht der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Anwendung und den Nutzeffekt der UVP-Richtlinie (Richtlinie 85/337/EWG, in der Fassung der Richtlinie 97/11/EG), Brüssel 2003 KOM (2003) 334 endgültig. Berkemann, Jörg; Halama, Günter; Siebert, Karin: Handbuch zum Recht der Bau- und Umweltrichtlinien der EG, Bonn 2008. Berkemann, Jörg (Hrsg.): BauGB 2004 – Nachgefragt, 250 Fragen zum Baugesetzbuch 2004, Bonn 2006. Bernotat, Dirk; Herbert, Matthias: Verhältnis...

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