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Die Insuffizienz des strafrechtlichen Schutzes von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG

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Nikolaus Föbus

Steigende Technisierung und Internationalisierung des geschäftlichen Verkehrs lassen alte Gefahren für Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in einem neuen Licht erscheinen und neue Bedrohungen entstehen. Studien zufolge werden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse in ungeahnter Häufigkeit verraten, ausgespäht und weitergegeben. Indes verharrt die Zahl der Strafverfahren nach Angriffen auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse trotz der Existenz von § 17 UWG als Schutznorm konstant auf vernachlässigbar niedrigem Niveau. Diesem Widerspruch geht die Arbeit unter umfassender Analyse der Strafnorm auf den Grund und versucht, Verbesserungsvorschläge de lege ferenda zu erarbeiten.

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A. Einführung 17

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17 A. Einführung „Die Wirtschaftsspionage blickt auf ein biblisches Alter zurück. Sie begann, als Moses seine Kundschafter aus den zwölf Stämmen Israels in das Land Kanaan aussandte, um festzustellen, wo und wie dort Milch und Honig produziert wur- den. Das Herstellungspatent der altchinesischen Webstühle, die Geheimnisse der fernöstlichen Seidenraupe und der holländischen Tulpenzwiebel, die sächsische Porzellanmanufaktur und das brasilianische Kautschukmonopol – all diese in der Wirtschaftsgeschichte sorgfältig bewahrten Verschwiegenheiten sind irgend- wann durch Ausspähung erkundet, verraten und bekanntgemacht worden. Das führte zum Niedergang ganzer Volkswirtschaften, zum Bedeutungsverlust einst mächtiger Staaten“.1 Dieses einleitende Zitat zeigt: Der Schutz von Geheimnissen wirtschaftlicher Natur ist ein Thema, das schon vor Jahrtausenden Bedeutung hatte und an Bri- sanz nichts verloren hat. Der rechtliche Schutz derartiger Geheimnisse hat sich über die Jahrhunderte in immer feineren Verästelungen entwickelt und verschiedene Immaterialgüter- rechte (z. B. Patente, Gebrauchsmuster) mit jeweils eigenständigen Inhalten und Verfahren hervorgebracht. Ohne der genaueren Analyse vorzugreifen, sei zum besseren Verständnis und zur Abgrenzung von anderen, in dieser Arbeit nicht behandelten Immaterialgüterrechten schon einmal die herrschende Definition des Geschäfts- und Betriebsgeheimnisses genannt: Ein Geschäfts- und Betriebs- geheimnis im Sinne des § 17 UWG liegt vor, wenn es sich um nur einem eng begrenzten Personenkreis bekannte, nichtoffenkundige Tatsachen handelt, die im Zusammenhang mit dem Geschäftsbetrieb stehen und hinsichtlich derer das Unternehmen ein objektives Geheimhaltungsinteresse, gestützt von einem Ge- heimhaltungswillen hat.2 1 Amelunxen, DB 1983, 2347, 2347. 2...

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