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Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten

Im Lichte aktueller Herausforderungen des Sicherheitsrechts

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Christoph Streiß

Zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus hat Deutschland die Befugnisse der Sicherheitsbehörden in den letzten Jahren sukzessive erweitert sowie deren Zusammenarbeit verstärkt. Die neue Sicherheitsarchitektur wirft Fragen hinsichtlich des Verhältnisses von Polizei und Nachrichtendiensten auf. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten im Verhältnis von Sicherheit und Freiheit. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob dem Trennungsgebot neben den Grundrechten und anderen rechtlichen Instrumenten des Polizei-, Nachrichtendienst- und Datenschutzrechts eine eigene Funktion zukommt. Mit der präsumtiven Gefahr wird zudem ein neuer Gefahrenbegriff entwickelt, um den Besonderheiten der terroristischen Bedrohung gerecht zu werden.

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Literaturverzeichnis 241

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