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Das angemessene Umtauschverhältnis im Verschmelzungsrecht

Die Bedeutung und richtige Ermittlung des Umtauschverhältnisses sowie die Reform des nachträglichen Rechtsschutzes am Beispiel der Verschmelzung zweier Aktiengesellschaften

Kerstin A. Block

Bei der Verschmelzung von Aktiengesellschaften stellt die Möglichkeit einer Kapitalverwässerung eine Gefahr für ihre Gesellschafter dar. Zur Vermeidung einer Kapitalverwässerung enthält das Verschmelzungsrecht umfassende Schutzinstrumente. Diese bestehenden Schutzinstrumente haben bisher aber weder zu einem befriedigenden Verwässerungsschutz geführt noch dem Unternehmensinteresse an der zügigen Durchführung einer Verschmelzung ausreichend Rechnung getragen. In diesem Buch werden Wege aufgezeigt, die dem Verwässerungsschutz unter Wahrung der Interessen aller an der Verschmelzung Beteiligten gerecht werden können. Die Untersuchung zeigt, dass eine Gesetzesänderung und eine veränderte Gesetzesanwendung zu einem stimmigen Gesamtkonzept führen können, das auch als Vorbild auf europäischer Ebene dienen kann.

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Inhaltsverzeichnis

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Vorwort ........................................................................................................... 5 A. Einleitung ................................................................................................. 15 B. Bedeutung und richtige Ermittlung des angemessenen Umtauschverhältnisses bei Abschluss des Verschmelzungsvertrags ..... 17 I. Das angemessene Umtauschverhältnis als Rechtsinstitut zum Schutz vor Kapitalverwässerung ......................................................................... 18 1. Erfordernis einer rechnerischen Ermittlung des Umtausch- verhältnisses unter Zugrundelegung der Unternehmenswerte ........... 19 a) Prognoseabhängigkeit der herrschenden Unternehmens- bewertungen .................................................................................... 21 aa) Unternehmensbewertung nach der Ertragswertmethode und dem Discounted-Cashflow-Verfahren .............................. 22 bb) Bedeutung der Zukunftsbezogenheit der gängigen Bewertungsmethoden für die Unternehmensbewertung ......... 28 cc) Ergebnis .................................................................................... 33 b) Folgen der Prognoseabhängigkeit der Unternehmensbewertungen für die rechnerische Ermittlung des Umtauschverhältnisses ......... 33 aa) Gefahr von Fehleinschätzungen als Folge der Prognoseabhängigkeit .............................................................. 37 (1) Verringerung von Fehleinschätzungen durch die Inpflicht- nahme der Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat ....... 39 (2) Bedeutung der Gefahr von Fehleinschätzungen für die an der Verschmelzung Beteiligten ..................................... 42 (3) Ergebnis .............................................................................. 43 bb) Gefahr der Manipulation der dem Umtauschverhältnis zugrunde liegenden Unternehmensbewertungen .................... 43 (1) Anreize zu Manipulationen durch die beteiligten Unternehmen ...................................................................... 44 (2) Möglichkeit der Manipulation des Umtausch- verhältnisses ....................................................................... 46 cc) Kontrollierbarkeit des ermittelten Umtauschverhältnisses durch die Aktionäre und das Gericht ....................................... 49 8(1) Wirksamkeit der präventiven Kontrollmechanismen im Verschmelzungsrecht ......................................................... 49 (a) Schutz vor Fehleinschätzungen und Manipulationen durch den Verschmelzungsbericht ............................... 50 (b) Schutz vor Fehleinschätzungen und Manipulationen durch den Verschmelzungsprüfer ................................. 52 (c) Ergebnis ........................................................................ 58 (2) Wirksamkeit der nachträglichen gerichtlichen Kontrolle des Umtauschverhältnisses ................................................. 58 (a) Effektiver nachträglicher Rechtsschutz vor dem Hintergrund der Reform des Spruchverfahrens- gesetzes ......................................................................... 61 (aa) Kontrollumfang des Gerichts...

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