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Gerechtigkeit und Frieden als Prinzipien der globalen Ordnung

Plädoyer für ein anderes Weltsystem

Volker Bialas

In diesem Buch werden die Hintergründe großer Kriege untersucht sowie Perspektiven für eine globale Friedensordnung aufgezeigt. Ein historischer Exkurs erinnert daran, dass am Beginn der Neuzeit ein Krieg Mitteleuropa verwüstete, während zugleich wichtige kriegsrechtliche und friedenspolitische Prinzipien begründet wurden. In dem Dilemma von Wissenschaft und Krieg wurde im 20. Jahrhundert die atomare Bedrohung als ein ungelöstes Problem der Menschheit erfahren. Seither ist die militärische Hochrüstung nicht von ökonomischen und strategischen Interessen zu trennen. Ebenso zeigt die Erfahrung, dass Gewalt der Gewalt nicht zum Frieden führt. Erst die Konzeption einer Kultur des Friedens mit dem Prinzip von Gerechtigkeit als Maß des Friedens bildet das positive Gegenmodell zur Politik von Krieg und Vergeltung.

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I. HISTORISCHES AM BEGRIFF FRIEDEN

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Einführung: Die Friedensidee im bürgerlichen Zeitalter Im Zeitalter der konfessionellen Streitigkeiten wurde die Idee der pax chris- tiana im Sinne der wiederherzustellenden Einheit des Christentums neu belebt, von Hugo Grotius (1583-1646) mit seinem Vorschlag, ein Schieds- gericht christlicher Staaten zu institutionalisieren, bis hin zu Leibniz (1646- 1716), der in seinen politischen Bemühungen um die Versöhnung der Kon- fessionen eine Friedensstiftung am ehesten vom fürstlichen Souverän er- hoffte. Doch war es der bürgerliche Staat, der zum Garanten des Friedens wurde und die Idee der pax civilis als Staatsfrieden verkörperte. Die entscheidende Begründung dafür hat Thomas Hobbes (1588-1679) gegeben. Für Hobbes ist der Naturzustand der Menschen, in ihrem Streben nach Macht und Eigentum von Konkurrenzdenken, Misstrauen und Ruhm- sucht gekennzeichnet. Denn wenn die Menschen niemandem untertan sind, bleiben sie – so Hobbes – einander Feind. Sie benötigen den sie zum Frie- den zwingenden Souverän. Einen Ausweg aus dieser Antinomie zwischen dem natürlichen Selbst- behauptungswillen der Individuen und einem alle Einzelwillen umfassen- den und diese zugleich aufhebenden Allgemeinen bietet der Gesellschafts- vertrag, ein Friedensvertrag zwischen den Menschen, worin sie ihre natürli- chen Rechte dem Staat übertragen und dessen Gewaltmonopol als Bürger respektieren. Es erfolgt ein Rechtsverzicht zugunsten des Souveräns. Nur durch dessen Recht kann der Frieden garantiert werden. In dieser Weise wird dem geltenden Recht durch rationale Begründungszusammenhänge über das säkularisierte Naturrecht Legitimation verschafft. Es obliegt also dem Souverän, kraft der ihm übertragenen Rechtsgewalt...

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