Show Less

Die Anwendung von Art. 102 AEUV auf geistiges Eigentum und Sacheigentum

Die Voraussetzungen des Kontrahierungszwangs nach Art. 102 AEUV und der Essential-Facility-Doktrin unter besonderer Berücksichtigung der Unterschiede zwischen geistigem Eigentum und Sacheigentum

Series:

Leonie Kempel

Diese Untersuchung der Anwendung von Art. 102 AEUV auf geistiges Eigentum und Sacheigentum gelangt zu dem Ergebnis, dass beide Eigentumsarten aus kartellrechtlicher Sicht grundsätzlich gleich zu behandeln sind. Schwerpunktmäßig werden der spezielle Fall des Marktmachtmissbrauchs durch die Zugangsverweigerung zu einer körperlichen oder immateriellen Einrichtung sowie die erforderliche Abgrenzung von Primär- und Sekundärmarkt dargestellt. Die Missbrauchsvoraussetzungen nach Art. 102 und der Essential-Facility-Doktrin werden auf mögliche Besonderheiten bei der Anwendung auf geistiges Eigentum untersucht. Das Kriterium der Verhinderung eines neuen Produktes wird unter Berücksichtigung seiner Entstehungsgeschichte neu definiert und seine besondere Bedeutung in diesem Kontext herausgearbeitet.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

Abkürzungsverzeichnis XXIX

Extract

XXIX Abkürzungsverzeichnis a.a.O. am angegebenen Ort AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Art. Artikel BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGH Bundesgerichtshof BKartA Bundeskartellamt bspw. beispielsweise BT-Drs. Drucksachen des Deutschen Bundestages ders. derselbe DP Diskussionspapier EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft etc. et cetera EuG Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften EuGH Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften EWGV Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemei nschaft GA Generalanwalt gem. gemäß GVO Gruppenfreistellungsverordnung Komm. Kommission der Europäischen Gemeinschaften lit. littera (Buchstabe) m. w. Nachw. mit weiteren Nachweisen Rn. Randnummer z.B. zum Beispiel Wegen sonstiger verwendeter Abkürzungen wird auf die Ausführungen im Text sowie auf die Zusammenstellung im Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, herausgegeben von Hildebert Kirchner, 6. Aufl., Berlin 2008 verwiesen.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.