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Mindestlohn – eine kritische Einordnung

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Daniel Nermerich

Diese Arbeit ist mit dem Ehrensenator-Westermann-Preis für die beste wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Abschlussarbeit des Jahrgangs an der Leuphana Universität Lüneburg ausgezeichnet worden.
Die Kontroverse um Mindestlöhne wird energisch geführt und ist zugleich an Unschärfe kaum zu überbieten. Zwischen hitziger Befürwortung und rigoroser Ablehnung entsteht der Wunsch nach einer sachlichen Betrachtung der Materie und erzeugt damit wissenschaftlichen Klärungsbedarf. Wie ist die Forderung nach Mindestlöhnen mit der Rechtsordnung zu verbinden? Welche ökonomischen Effekte kennzeichnen das Spannungsfeld? Gegenstand des Buches ist die kritische Einordnung der Mindestlohnthematik in rechtswissenschaftlicher Hinsicht unter Berücksichtigung ökonomischer Implikationen. Es soll einen Beitrag dazu leisten die Materie Mindestlohn in ihrer notwendigen Differenzierung wahrzunehmen und eine Orientierungshilfe durch die Komplexität der Problemgebiete sein.

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B) Wissenschaftliche Disziplinen Mindestlohn zwischen Recht und Ökonomie 40

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40 B) Wissenschaftliche Disziplinen – Mindestlohn zwischen Recht und Ökonomie I. Rechtswissenschaftlicher Rahmen und Umsetzung In rechtswissenschaftlicher Hinsicht berührt die Mindestlohnthematik vielfältige Materien. Fragen des Individualarbeitsrechts, der Lohnfindung im Rahmen der Vertragsfreiheit sind ebenso maßgebend wie die Bedeutung des Systems kollek- tiver Lohnfindung und der Schutz von Grundrechten. Das Arbeitsrecht ist in- des, insbesondere bei dem vorliegenden Thema, nicht isoliert zu begreifen, son- dern im Austausch mit dem angrenzenden Sozialrecht zu verstehen.124 Von Be- lang ist dies speziell, wenn an Ziele der Existenzsicherung angeknüpft wird. Darüber hinaus steht das deutsche Rechtssystem in Beziehung zu ausländischen und übergreifenden Rechtsordnungen, was Gebiete internationalen und supra- nationalen Rechts betrifft. Besonders die Betrachtung der europäischen Vorga- ben im Zuge der fortschreitenden europäischen Integration gilt es zu berück- sichtigen. Die Betrachtung teilt sich grob in zwei Abschnitte. Zu Beginn liegt der Schwerpunkt auf nationalen und internationalen Grundlagen und Bedin- gungen. Im zweiten Abschnitt wird überwiegend auf der Basis bestehender Re- gelungsmöglichkeiten deren Leistung zur Festlegung von Mindestlöhnen unter- sucht. 1. Grundlagen In einem grundsätzlichen Konflikt stehen sich die berechtigten Interessen einer- seits der Arbeitgeber, die Arbeitsbedingungen möglichst kostengünstig zu ge- stalten und andererseits der Arbeitnehmer, die auf möglichst hohe Löhne abzie- len, gegenüber. Dieser Konflikt findet sich institutionalisiert in Tarifverträgen wieder.125 Zur Sicherung angemessener Arbeitsbedingungen besteht in Deutsch- land ein auf das Grundgesetz gestütztes System der Regelung der Arbeits- und Wirtschaftsbeziehungen durch freie Vereinigungen. Die Betrachtung von...

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