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Der beschleunigte Ausbau der Höchstspannungsnetze als Rechtsproblem

Erläutert am Beispiel der 380 kV-Höchstspannungsleitung Lauchstädt - Redwitz - Grafenrheinfeld mit Querung des Rennsteigs im Naturpark Thüringer Wald

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Franz Jürgen Säcker

Das Energieleitungsausbaunetz strebt auf der Basis von EU-Vorgaben den schnellstmöglichen Ausbau des Höchstleitungsnetzes an, um die im Norden Deutschlands im Bau befindlichen Offshore-Windparks und fossilen Kraftwerke mit den Lastzentren im Süden Deutschlands zu verbinden, gegebenenfalls unter Verwendung von Erdkabeln, wo dies aus landschaftsschutzrechtlichen Aspekten geboten erscheint. Die beabsichtigte Beschleunigungswirkung wird indes allenfalls nur sehr beschränkt erreicht werden, wie diese Untersuchung zeigt, die unter Mitwirkung von Dr. Lina Böcker, Dr. Jörg Meinzenbach und Kim Mengering entstanden ist.

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F. Annex 179

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179 F. Annex I. Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel294 (Text von Bedeutung für den EWR) Geändert durch: - Verordnung (EG) Nr. 1223/2004 des Rates vom 28.06.2004295 - Beschluss 2006/770/EG der Kommission vom 9.11.2006296 Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union – gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 95, auf Vorschlag der Kommission,297 nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses,298 nach Anhörung des Ausschusses der Regionen, gemäß dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags,299 in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Richtlinie 96/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Dezember 1996 betreffend gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitäts- binnenmarkt300 war ein wichtiger Schritt zur Vollendung des Elektrizitätsbin- nenmarkts. (2) Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung am 23 und 24. März 2000 in Lis- sabon dazu aufgerufen, zügig an der Vollendung des Binnenmarktes sowohl im Elektrizitäts- als auch im Gassektor zu arbeiten und die Liberalisierung in diesen Sektoren zu beschleunigen, um in diesen Bereichen einen voll funktionsfähigen Binnenmarkt zu verwirklichen. (3) […] 294 ABl. L 176 vom 15.7.2003, S. 1. 295 ABL. L 233 vom 2.7.2004, S. 3. 296 ABl. L 312 vom 11.11.2006, S. 59. 297 ABl. C 240 E vom 28.8.2001, S. 72 und ABl. C 227 E vom 24.9.2002, S....

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