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Zivilrechtliche Kodifikationsbemühungen in der Europäischen Gemeinschaft und in der VR China im Vergleich

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Shu Zhang

Die Zivilrechtskodifizierung – ein klassisches Thema der Rechtswissenschaft – wird heute nicht nur im Einzelstaat, sondern auch auf supranationaler Ebene berücksichtigt und diskutiert. In dieser Arbeit werden die europäischen Entwicklungen der Privatrechtsvereinheitlichung mit der chinesischen Entwicklung auf dem Gebiet der Kodifikationsbemühungen im Zivilrecht verglichen, denn sie weisen zahlreiche Gemeinsamkeiten und eine ähnliche Situation auf. Zwar sind bisher keine vollständigen Zivilgesetzbücher entstanden, aber die Ergebnisse sind fruchtbar. In Europa wurde beispielsweise ein Projekt zur Schaffung eines Gemeinsamen Referenzrahmens (bekannt als Common Frame of Reference – CFR) für das europäische Privatrecht auf der EU-Ebene ins Leben gerufen und der endgültige rechtswissenschaftliche Entwurf (Draft Common Frame of Reference – DCFR) bereits 2009 in Form der sogenannten Outline Edition vorgelegt. In der VR China wurde – nach dem Erlassen des Delikthaftungsgesetzes 2009 – das Rechtsanwendungsgesetz für zivilrechtliche Beziehungen mit Auslandsbezug am 28.10.2010 als Einzelgesetz gebilligt, die verbleibende Aufgabe für die Schaffung des Zivilgesetzbuches besteht hauptsächlich nur noch darin, die Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts und das Eherecht zu novellieren.

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Einleitung 13

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13 Einleitung Die zivilrechtliche Kodifikation hat schon eine lange Geschichte und kann stolze Ergebnisse auf der Welt vorweisen. Besonders herausragende Beispiele der Kodifikation wie der französische Code Civil und das deutsche BGB wer- den als ein Beweis hoher Gesittung des Volkes und als ein Ehrendenkmal für ein Zeitalter betrachtet. Obwohl Stimmen gegen die Kodifikation in der Ver- gangenheit und Gegenwart stets auftauchen, ändert das nichts an der Tatsache, dass die Stellung und die Wirkungen der Kodifikation in der Rechtsgeschichte prominent und unvergleichlich sind. Die Begriffe „Kodex“ und „Kodifikation“ entstanden bereits im 4. Jh.,1 in über 1000 Jahren schritten deren Definitionen und Inhalte immer weiter fort. Seit dem 18. Jh. begann die Blütezeit der Kodifikation und deren Gedanke be- einflusste die ganze Welt. Bisher haben insgesamt 113 Länder eigenes Zivilge- setzbuch erlassen. Erwähnenswert ist hierbei, dass anders als das Common Law der Kodifikationsgedanke in solchen Ländern autonom akzeptiert ist. Freilich verlief die Verbreitung nicht reibungslos, die gleichzeitigen Kritiken an einer Kodifikation sind in verschiedenen historischen Zeitabschnitten aufgetreten. Beispielweise fand die berühmteste Auseinandersetzung zwischen Savigny und Thibaut am Anfang des 19. Jh. in Deutschland statt. Darüber hinaus wird auch die pessimistische Auffassung vertreten, dass die Kodifikation zu der Industrie- gesellschaft nicht passe und ihre Zukunft bedenklich sei.2 In Europa, wo die Kodifikationsidee entstand, findet sich im Augenblick eine weite Bandbreite von nationalen Kodifikationen, die zu unterschiedlichen Zeiten und unter verschiedenen Bedingungen geschaffen worden sind. Dies könnte dazu führen, dass das ordnungsgem...

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