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Zivilrechtliche Kodifikationsbemühungen in der Europäischen Gemeinschaft und in der VR China im Vergleich

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Shu Zhang

Die Zivilrechtskodifizierung – ein klassisches Thema der Rechtswissenschaft – wird heute nicht nur im Einzelstaat, sondern auch auf supranationaler Ebene berücksichtigt und diskutiert. In dieser Arbeit werden die europäischen Entwicklungen der Privatrechtsvereinheitlichung mit der chinesischen Entwicklung auf dem Gebiet der Kodifikationsbemühungen im Zivilrecht verglichen, denn sie weisen zahlreiche Gemeinsamkeiten und eine ähnliche Situation auf. Zwar sind bisher keine vollständigen Zivilgesetzbücher entstanden, aber die Ergebnisse sind fruchtbar. In Europa wurde beispielsweise ein Projekt zur Schaffung eines Gemeinsamen Referenzrahmens (bekannt als Common Frame of Reference – CFR) für das europäische Privatrecht auf der EU-Ebene ins Leben gerufen und der endgültige rechtswissenschaftliche Entwurf (Draft Common Frame of Reference – DCFR) bereits 2009 in Form der sogenannten Outline Edition vorgelegt. In der VR China wurde – nach dem Erlassen des Delikthaftungsgesetzes 2009 – das Rechtsanwendungsgesetz für zivilrechtliche Beziehungen mit Auslandsbezug am 28.10.2010 als Einzelgesetz gebilligt, die verbleibende Aufgabe für die Schaffung des Zivilgesetzbuches besteht hauptsächlich nur noch darin, die Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts und das Eherecht zu novellieren.

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C. Bemühungen um einen Zivilrechtskodex Chinas 111

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111 C. Bemühungen um einen Zivilrechtskodex Chinas I. Kodifikation in antikem China China ist ein der ältesten zivilisierten Länder auf der Welt. Bis zum Sturz der Qing-Dynastie (1636–1911) wurde ein selbstständiges Rechtssystem, das von den europäischen Rechtskreisen zu unterscheiden ist, in China gegründet und gefördert. Dieses geschichtliche Rechtssystem Chinas wurde dadurch charakte- risiert, dass zum einen die umfassenden Gesetzbücher für Strafrecht oder Ver- waltungsrecht erlassen und zum anderen die zivilrechtlichen Verhältnisse im Gewohnheitsrecht bzw. Li geregelt wurden. Dies geht im Wesentlichen auf die besondere Sozialstruktur, z. B. eigene Wirtschaftsform und Gestaltung der Staatsgewalten, zurück. Wie Wolfgang Friedmann dargestellt hat: „Jedes Recht ist ein Instrument der Gesellschaftsordnung und ist deshalb eng verwoben mit der Struktur der Gesellschaft, die es zu ordnen sucht“.614 Die chinesische Geschichte vor 1911 kann grob in zwei Phasen getrennt werden, nämlich die Sklavengesellschaft vor 221 v. Chr. und danach die feudale Gesellschaft. 1. Rechtsordnung in der Sklavengesellschaft Die chinesische Rechtsgeschichte lässt sich urkundlich am frühsten auf Zeit der Shang-Dynastie (16.–11. Jh. v. Chr.) zurückführen. Damals befand sich China noch in einer Sklavengesellschaft und diese Situation blieb bis zum Ende der Zhou-Dynastie (11. Jh.–770 v. Chr.). Die Rechtsordnungen in dieser Periode zeigten die folgenden Grundzüge. Vor allem waren Befehle eines Königs eine wichtige Quelle des Rechts. Seinerzeit wurde die chinesische Sozialstruktur von den Sklavenhaltern aus Klans und Sippen gebildet, in welcher der König an der Spitze...

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