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Der Kosovo-Konflikt

Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven - Zur Stabilisierung einer Krisenregion

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Jakob Kreidl

In einer umfassenden Analyse widmet sich der Autor dem jahrhundertealten Kultur- und Territorialkampf, dessen Eskalation 1999 zur militärischen NATO-Intervention führte. Wegen des seither ungeklärten völkerrechtlichen Status ist die Zukunft des Kosovo auch Jahre nach Kriegsende weiter ungewiss und das Nation Building kommt nicht entscheidend voran. Nur wenn die internationale Gemeinschaft die Statusfrage entscheidet, werden sich Perspektiven zur dauerhaften Stabilisierung dieser Krisenregion ergeben.
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3. Die volkerrechtliche Bewertung des Krieges

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133 3. Die völkerrechtliche Bewertung des Krieges Die Luftoperation der NATO auf die BR Jugoslawien wegen der „ethnischen Säuberung" des Kosovo haben der seit Inkrafttreten der UN-Charta nie gänzlich abgeschlossenen Diskussion über verbotene oder erlaubte Gewaltanwendung eine neue Kontroverse hinzugefügt. Jugoslawien und Russland haben folgende eindeutige Position vertreten: Die Luftangriffe der NATO verstoßen gegen das in Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta niedergelegte Verbot der Erstanwendung von Waffengewalt, da weder ein Mandat des Sicherheitsrates zu entsprechenden Zwangsmaßnahmen noch die Ausübung eines kollektiven Verteidigungsrechts und schließlich auch keine Rechtfertigung aus humanitären oder moralischen Gründen vorliege. Auch in einer Reihe von Mitgliedsstaaten der NATO wurden vor allem während der Zeit zwischen der Verabschiedung der UN-Resolution 1199 vom 23. September 1998 und der NATO-Activation-Order vom 12. Okto- ber 1998 Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Intervention geäußert. In mindes- tens sechs Mitgliedstaaten — Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien und Spanien — gab es polische, vor allem aber völkerrechtliche Bedenken gegen eine juristisch nicht abgesicherte „humanitäre Intervention".272 Demge- genüber gab es in den USA energische Befürworter einer Militäraktion, die da- für vorgelegten Begründungen waren aber eher politisch als juristisch. Außen- ministerin Albright gab sogar gegenüber der Presse zu, sie denke nicht daran, völkerrechtliche Fragen im Detail zu beantworten.273 Washington begnügte sich damit, dass die beiden UN-Resolutionen 1160 und 1199 auf Kapitel VII der UN-Charta, wo die Maßnahmen bei Bedrohung oder...

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