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Rüstungspolitik

Herausforderungen und Implikationen

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Alexander Breunig and Herbert Strunz

Rüstungspolitik ist weltweit ein überaus wichtiger Bestandteil jeglicher politischer Aktivitäten. Eine umfassende Studie zu dieser bedeutenden Thematik gibt es bisher nicht. Den internationalen Kontext und die aktuelle europäische Dimension der vielfältigen rüstungspolitischen Aktivitäten zu beleuchten, ist das Anliegen dieses Buches. Dabei werden auch die entsprechenden Herausforderungen für Österreich untersucht und es stehen Handlungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten aus militärischer und politischer Sicht zur Diskussion, um die Bedeutung der Rüstungspolitik tatsächlich zu erkennen, zu würdigen und politikgestaltend einzubringen.

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3 Sicherheits- und Wirtschaftsrelevanz der Politikbereiche 63

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Sicherheits- und Wirtschaftsrelevanz der Politikbereiche 63 3 Sicherheits- und Wirtschaftsrelevanz der Politikbereiche Sicherheit ist das Resultat aus einer Vielzahl an Faktoren wie zum Beispiel politische, psychologische, ökologische und soziale sowie gesellschaftliche Aspekte. Somit ist Sicherheitspolitik eine gesamt- staatliche Aufgabe und nicht nur bloße Maßnahme zur Landesvertei- digung.97 Allgemein wird der Sektor der staatlichen Sicherheit und insbesondere der damit verbundene Wirtschaftszweig weitestgehend als ein in sich geschlossener Bereich betrachtet, der von außen nur schwer zu durch- dringen ist und sich von anderen politischen und gesellschaftlichen Aktionsfeldern durch seine Spezifika absetzt. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Nicht nur, daß der Sicherheits- und Rüstungssektor weite und tiefgreifende Verbindungen in nahezu jede politische und gesell- schaftliche Lebenswelt zieht, es werden diese auch immer vielseitiger, konkreter und intensiver erkenn- und spürbar. Mitunter haben sicherheitspolitische Maßnahmen Auswirkungen in Bereichen, die auf den ersten Blick in keiner Verbindung zur Sicher- heitspolitik stehen. Auch wirken rüstungswirtschaftliche Entwicklun- gen in Feldern, die nicht unmittelbar mit der Thematik Sicherheit und Rüstung assoziiert werden. Dabei können die unterschiedlichen Poli- tikbereiche als Grundlagen einer sicherheitspolitischen Konzeption betrachtet werden, stellen deren diverse Aufgaben und Anforderungen doch auch eine wesentliche Basis für das sicherheitspolitische Han- deln dar. Andererseits ergeben sich aber auch vielfältige und nicht immer aufzulösende Spannungsfelder durch mitunter entgegenwir- kende Interessenlagen. Die folgenden Ausführungen sollen die hoch komplexen Verbindun- gen und Knotenpunkte überblicksartig darstellen, die sich vom Be- reich der Sicherheitspolitik und militärischen Wirtschaftssparte aus in eine...

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