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Rüstungspolitik

Herausforderungen und Implikationen

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Alexander Breunig and Herbert Strunz

Rüstungspolitik ist weltweit ein überaus wichtiger Bestandteil jeglicher politischer Aktivitäten. Eine umfassende Studie zu dieser bedeutenden Thematik gibt es bisher nicht. Den internationalen Kontext und die aktuelle europäische Dimension der vielfältigen rüstungspolitischen Aktivitäten zu beleuchten, ist das Anliegen dieses Buches. Dabei werden auch die entsprechenden Herausforderungen für Österreich untersucht und es stehen Handlungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten aus militärischer und politischer Sicht zur Diskussion, um die Bedeutung der Rüstungspolitik tatsächlich zu erkennen, zu würdigen und politikgestaltend einzubringen.

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6 Österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik 339

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Österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik 339 6 Österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik Die österreichische Verteidigungspolitik umfaßt alle militärischen Maßnahmen zur Wahrung der Sicherheitsinteressen Österreichs. Sie ist in die gesamtstaatliche Strategie der umfassenden Sicherheitsvor- sorge eingebettet. Sie stellt die Umsetzung der politischen Vorgaben der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin396 dar. Am 12. Dezember 2001 verabschiedete der Nationalrat mit den Stim- men der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ die neue Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin, die dem sicherheitspolitischen Paradigmen- wechsel397 nach 1989 Rechnung trug. Schon am 16. November 2001 war in einem breiten nationalen Konsens die Etablierung eines Natio- nalen Sicherheitsrates (NSR) per Gesetz verfügt worden. Durch diese beiden Ereignisse erfuhren sowohl die Konzeption als auch die Struktur zur Behandlung sicherheitspolitisch relevanter Themen sub- stanzielle Veränderungen. Mit der Erstellung der neuen Doktrin sollte den sicherheitspolitischen Entwicklungen Rechnung getragen werden. In diesem Bestreben folgt sie deshalb drei Leitlinien: Der österreichischen Sicherheitspolitik liegt das Prinzip der umfassenden Sicherheit zugrunde, das sowohl den militärischen als auch den nicht-militärischen Aspekten der Si- cherheit entsprechende Bedeutung beimißt.398 Das Prinzip der präventiven Sicherheit löst das Bedrohungsreaktions- konzept ab. Die aktive Teilnahme an internationalen Maßnahmen zur Konfliktverhütung und des Krisenmanagements ist für Österreich ein wichtiger Bestandteil seiner Sicherheitspolitik. Das Prinzip der euro- päischen Solidarität ersetzt das Konzept einer autonomen Sicherheits- politik. Die Sicherheit Österreichs und der EU sind untrennbar mitein- 396 Bundeskanzleramt (Hrsg.): Österreichische Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin, Wien 2002 397 vgl. Pleiner, Horst: Die Entwicklung der militärstategischen Konzeptionen des österreichischen...

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