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Das Verhältnis von Direktionsrecht und Änderungskündigung

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Sebastian Schröder

Angesichts des Arbeitsverhältnisses als Dauerschuldverhältnis stellt sich die Änderung von Arbeitsbedingungen als wesentlicher Bestandteil des betrieblichen Alltags dar. Hierbei kommt den Instrumentarien Direktionsrecht und Änderungskündigung eine entscheidende Bedeutung zu. Gleichwohl bestehen Unsicherheiten, inwiefern der Arbeitgeber von seinem Direktionsrecht Gebrauch machen kann oder eine Änderungskündigung aussprechen muss. Der Autor untersucht zunächst Funktion und Rechtsnatur von Direktionsrecht und Änderungskündigung im Hinblick auf den Grundsatz der Vertragstreue. In einem weiteren Schritt beleuchtet er die Möglichkeit der vertraglichen Direktionsrechtserweiterung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen und ihre Auswirkungen auf die Sozialauswahl. Schließlich widmet sich die Untersuchung der Konstellation, in der Direktionsrecht und Änderungskündigung miteinander kollidieren und die «überflüssige Änderungskündigung» zu Tage fördern.

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Zweiter Abschnitt: Grundlagen

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§ 3 Historische Entwicklung beider Rechtsinstitute I. Direktionsrecht 1. Sozialpolitische Einflüsse Das Direktionsrecht58 des Arbeitgebers existiert in seiner Form als jedem Ar- beitsverhältnis immanenter Bestandteil59 solange es Arbeit in ihrer von Ab- hängigkeit geprägten Ausgestaltung gibt. Der Inhalt des Direktionsrechts war und ist wie die meisten anderen Bereiche des Arbeitsrechts stets Strömungen unterworfen, die ihren Ursprung in gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Umwälzungen haben.60 Dies folgt unmittelbar aus der Erkenntnis, dass das Arbeitsrecht ein Baustein der jeweils geltenden Verfassungsordnung ist.61 Vergleicht man allein, was zur Zeit der Industrialisierung vom allge- meinen Direktionsrecht des Unternehmers umfasst war mit den Inhalten des Direktionsrechts in der Gegenwart, so wird klar, dass dieses einseitige Leis- tungsbestimmungsrecht dem Wandel der Zeit ausgesetzt ist. Dazu haben nicht nur geänderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen sondern auch Rechtsprechung und Gesetzgebung einen maßgeblichen Teil beigetragen. a) Vorindustrielles Arbeitsrecht Führt man sich vor Augen, dass zur Zeit des Altertums und des Mittelalters nicht von Arbeitnehmern, sondern von Sklaven und Leibeigenen gesprochen wurde, lässt sich erahnen, wie weitreichend das Direktionsrecht des Arbeit- gebers in diesen Epochen war. Die Hörigen waren dem Willen des Arbeitge- 58 Am häufigsten anzutreffen ist die Bezeichnung Direktionsrecht. Daneben finden sich u.a. noch weitere Formulierungen, deren Bestandteile beliebig kombiniert werden können wie Weisungs-, Anordnungs-, Organisations-, Regelungs-, Bestimmungs-, Leitungs-, Befehls-, -recht, -befugnis, -macht, -gewalt, vgl. Birk, Arbeitsrechtliche Leitungsmacht, S. 7. 59 HWK/Lembke, § 106 Rdn. 3. 60 Hueck/Nipperdey, Lehrbuch des Arbeitsrechts, Bd. I, S. 7. 61 Rüthers, Arbeitsrecht und...

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