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Das Verhältnis von Direktionsrecht und Änderungskündigung

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Sebastian Schröder

Angesichts des Arbeitsverhältnisses als Dauerschuldverhältnis stellt sich die Änderung von Arbeitsbedingungen als wesentlicher Bestandteil des betrieblichen Alltags dar. Hierbei kommt den Instrumentarien Direktionsrecht und Änderungskündigung eine entscheidende Bedeutung zu. Gleichwohl bestehen Unsicherheiten, inwiefern der Arbeitgeber von seinem Direktionsrecht Gebrauch machen kann oder eine Änderungskündigung aussprechen muss. Der Autor untersucht zunächst Funktion und Rechtsnatur von Direktionsrecht und Änderungskündigung im Hinblick auf den Grundsatz der Vertragstreue. In einem weiteren Schritt beleuchtet er die Möglichkeit der vertraglichen Direktionsrechtserweiterung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen und ihre Auswirkungen auf die Sozialauswahl. Schließlich widmet sich die Untersuchung der Konstellation, in der Direktionsrecht und Änderungskündigung miteinander kollidieren und die «überflüssige Änderungskündigung» zu Tage fördern.

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Vierter Abschnitt: Das erweiterte Direktionsrecht

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Das erweiterte578 (besondere) Direktionsrecht verleiht dem Arbeitgeber be- reits bei Vertragsschluss die Möglichkeit, künftig Weisungen in inhaltlicher, örtlicher oder zeitlicher Art auszusprechen, die von seinem allgemeinen Di- rektionsrecht nicht mehr umfasst sind. Mit Hilfe des erweiterten Direktions- rechts besteht für den Arbeitgeber folglich die Möglichkeit, Weisungen zu erteilen, die an sich die arbeitsvertragliche Leistungspflicht des Arbeitneh- mers überschreiten.579 Aus dem Umstand, dass der arbeitsvertragliche Spiel- raum im Sinne direktionsrechtlicher Befugnisse erweitert wird, ergibt sich keine Durchbrechung des Grundsatzes pacta sunt servanda.580 Wird in den Arbeitsvertrag eine Regelung aufgenommen, die zum Inhalt hat, dass der Ar- beitnehmer als Gabelstaplerfahrer eingestellt wird, bezieht sich das allgemei- ne Direktionsrecht gemäß § 106 S. 1 GewO nur auf solche Tätigkeiten, die dem Anforderungsprofil eines Gabelstaplerfahrers entsprechen. Möchte der Arbeitgeber sich angesichts unvorhergesehener Umstände bereits bei Ver- tragsschluss die Möglichkeit vorbehalten, den Arbeitnehmer auch mit ande- ren Tätigkeiten zu betrauen, kann er dieses Ziel mittels einer Regelung errei- chen, die ihm das Recht einräumt, dem Arbeitnehmer auch andere Tätigkei- ten zuzuweisen, die seinen Fähigkeiten und Kenntnissen entsprechen. Das ei- nerseits durch den Arbeitsvertrag zunächst begrenzte allgemeine Direktions- recht wird andererseits durch entsprechende Regelungen auf das besondere Direktionsrecht erweitert. Eine genaue Differenzierung zwischen allgemei- nem und besonderem (erweitertem) Direktionsrecht ist unverzichtbar, da di- rektionsrechtserweiternde Klauseln in vorformulierten Arbeitsbedingungen zusätzlich einer Inhaltskontrolle anhand des § 307 BGB unterliegen. Eine In- 578 Zuzugeben ist der Kritik von Berkowsky, in: Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht, § 120 Rdn....

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