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Das Verhältnis von Direktionsrecht und Änderungskündigung

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Sebastian Schröder

Angesichts des Arbeitsverhältnisses als Dauerschuldverhältnis stellt sich die Änderung von Arbeitsbedingungen als wesentlicher Bestandteil des betrieblichen Alltags dar. Hierbei kommt den Instrumentarien Direktionsrecht und Änderungskündigung eine entscheidende Bedeutung zu. Gleichwohl bestehen Unsicherheiten, inwiefern der Arbeitgeber von seinem Direktionsrecht Gebrauch machen kann oder eine Änderungskündigung aussprechen muss. Der Autor untersucht zunächst Funktion und Rechtsnatur von Direktionsrecht und Änderungskündigung im Hinblick auf den Grundsatz der Vertragstreue. In einem weiteren Schritt beleuchtet er die Möglichkeit der vertraglichen Direktionsrechtserweiterung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen und ihre Auswirkungen auf die Sozialauswahl. Schließlich widmet sich die Untersuchung der Konstellation, in der Direktionsrecht und Änderungskündigung miteinander kollidieren und die «überflüssige Änderungskündigung» zu Tage fördern.

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Fünfter Abschnitt: Die Wirksamkeit von Direktionsrechtserweiterungen in vorformulierten Arbeitsverträgen gemäß den §§ 305 ff. BGB

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An die Auseinandersetzung mit der Reichweite des allgemeinen Direktions- rechts bezüglich der Bereiche Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie mit den Auswirkungen auf den Kündigungsschutz schließt sich die Untersu- chung der Wirksamkeit von direktionsrechtserweiternden Klauseln in vor- formulierten Arbeitsverträgen an. Dass durch solche Vertragsgestaltungen der Rahmen des allgemeinen Direktionsrechts grundsätzlich ausgedehnt wer- den kann, wurde im Vorfeld bereits erwähnt. Auch dass sich hierdurch Aus- wirkungen auf den Kündigungsschutz ergeben können, folgt aus dem bisher Festgestellten. Die Arbeit widmet sich nunmehr im weiteren Verlauf der Analyse der Inhaltskontrolle von echten und unechten Direktionsrechtser- weiterungen. In einem ersten Schritt sollen die Voraussetzungen für die Eröffnung des Anwendungsbereichs der §§ 305 ff. BGB noch einmal kurz erörtert werden. Im Anschluss daran sind allgemeine Prinzipien herauszuarbeiten, die im Rahmen der Inhaltskontrolle für die Beurteilung der unangemessenen Be- nachteiligung von Direktionsrechtserweiterungen prinzipiell einfließen kön- nen. In diesem Zusammenhang gilt es zu untersuchen, welche besonderen Klauselverbote auf die hier in Rede stehenden Klauseln Anwendung finden können. Die sodann gewonnenen grundlegenden Erkenntnisse sollen dazu verhelfen, einzelne Klauseln entsprechend ihrem Regelungsgehalt auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen. Von der Wirksamkeit der einzelnen Klauseln hängt ab, ob der Arbeitgeber die gewünschte Arbeitsbedingung einseitig kraft wirksam vereinbarten erweiterten Direktionsrechts herbeiführen kann oder ob er aufgrund der Unwirksamkeit auf die Änderungskündigung zu verweisen ist. Damit nähert sich die vorliegende Bearbeitung der insbesondere auch für die Praxis bedeutende Frage, unter...

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