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Das Verhältnis von Direktionsrecht und Änderungskündigung

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Sebastian Schröder

Angesichts des Arbeitsverhältnisses als Dauerschuldverhältnis stellt sich die Änderung von Arbeitsbedingungen als wesentlicher Bestandteil des betrieblichen Alltags dar. Hierbei kommt den Instrumentarien Direktionsrecht und Änderungskündigung eine entscheidende Bedeutung zu. Gleichwohl bestehen Unsicherheiten, inwiefern der Arbeitgeber von seinem Direktionsrecht Gebrauch machen kann oder eine Änderungskündigung aussprechen muss. Der Autor untersucht zunächst Funktion und Rechtsnatur von Direktionsrecht und Änderungskündigung im Hinblick auf den Grundsatz der Vertragstreue. In einem weiteren Schritt beleuchtet er die Möglichkeit der vertraglichen Direktionsrechtserweiterung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen und ihre Auswirkungen auf die Sozialauswahl. Schließlich widmet sich die Untersuchung der Konstellation, in der Direktionsrecht und Änderungskündigung miteinander kollidieren und die «überflüssige Änderungskündigung» zu Tage fördern.

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Sechster Abschnitt: Die Kollision von Direktionsrecht und Änderungskündigung

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Die bestehenden Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Reichweite so- wohl des allgemeinen wie auch des erweiterten Direktionsrechts münden schließlich in der Kernproblematik, die letztlich Anlass für die vorliegende Untersuchung bot und bereits andeutungsweise Niederschlag in ihrem Titel gefunden hat. Diese Problematik entsteht dann, wenn der Arbeitgeber gegen- über dem Arbeitnehmer die Änderungskündigung ausspricht, obwohl er die- selbe intendierte Arbeitsbedingung bereits kraft wirksam eingeräumten be- ziehungsweise bestehenden Direktionsrechts abrufen könnte. Um dieses Di- lemma insbesondere im Interesse der Gerechtigkeit zu lösen, muss der Frage nachgegangen werden, inwieweit der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Maßstab für die Beurteilung des Verhältnisses von Direktionsrecht und Än- derungskündigung tauglich ist. Im Rahmen dessen ist zu beleuchten, ob sich das bestehende Direktionsrecht im Verhältnis zur Änderungskündigung als minus oder aliud darstellt. Schließlich gilt es, die materiellrechtlichen sowie prozessualrechtlichen Aspekte der sogenannten „überflüssigen Änderungs- kündigung“1090 einer kritischen Betrachtung zu unterziehen. Denn hierbei handelt es sich keinesfalls um ein „Scheinproblem“1091, sodass sich aufgrund dieser Kategorisierung eine umfassende Auseinandersetzung eigentlich erüb- rigen würde. Vielmehr stellt die rechtliche Behandlung der „überflüssigen Änderungskündigung“ ein tatsächliches Problem dar, das darauf wartet, ge- löst zu werden.1092 1090 BAG 24.8.2004, NZA 2005, 51. 1091 Benecke, NZA 2005, 1092. 1092 Bislang sei es weder Rechtsprechung noch Literatur gelungen, durchweg interessenge- rechte Ergebnisse hervorzubringen, Benecke, NZA 2005, 1092; Verstege, RdA 2010, 302 (307). 222 Sechster Abschnitt: Die Kollision von Direktionsrecht § 11 Das Prinzip...

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