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Die Berücksichtigung des Kindeswohls im Zusammenhang mit der Scheidung

Eine besondere Betrachtung des deutschen IPR im Vergleich zu den Rechtsordnungen der arabischen Länder

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Ghida Bawadkji

Diese vergleichende Arbeit beschäftigt sich mit der Untersuchung eines zentralen Begriffs des Kindschaftsrechts, nämlich des Kindeswohls, im Kontext des Sorge- und Umgangsrechts der Eltern im Falle der Scheidung gemischt nationaler Ehegatten. Ausführlich werden die Fragen der Kindeswohlberücksichtigung sowohl im innerstaatlichen Sachrecht (in materiell-rechtlicher und verfahrensrechtlicher Hinsicht) als auch im internationalen Zivilverfahrens- und Privatrecht untersucht. Methodisch werden zunächst die entsprechenden Lösungen des deutschen Rechts unter Einschluss des europäischen Rechts und völkerrechtlicher Vereinbarungen ausgeführt, um sie danach dem arabischen Recht, insbesondere dem syrischen Recht, gegenüberzustellen und die Unterschiede deutlich hervortreten zu lassen. Mit dieser Arbeit verbindet sich die Hoffnung, dass sie durch die Aufdeckung von Schwachstellen und die Formulierung juristischer Lösungsvorschläge zu Veränderungen der Anschauungen und zur Verbesserung der Rechtstellung des Kindes im arabischen Familienrecht beiträgt.

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C. Die Berücksichtigung des Kindeswohls im internationalen Privatrecht unter vergleichender Betrachtung

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Das Kindeswohl bei internationalen Sachverhalten ist nicht weniger schutzwür- dig als bei rein nationalen Rechtsverhältnissen, denn es wird nach deutschem Recht als oberstes Prinzip des gesamten Kindschaftsrechts betrachtet. Mit der Rücknahme der bei der Ratifizierung der UN-KRK abgegebenen Vorbehaltser- klärung495 gilt Art. 3 Abs. 1 UN-KRK496 für Deutschland unbeschränkt. Nach dieser Vorschrift sind die Vertragsstaaten gezwungen, den Gesichtspunkt des Kindeswohls vorrangig zu berücksichtigen. Da ausländische Kinder die gleichen Rechte und den gleichen Schutz wie nationale Kinder genießen sollen, findet die Notwendigkeit, eine Sorgerechtsentscheidung im Fall der Scheidung entspre- chend dem Kindeswohl zu treffen, nicht nur auf inländischer Ebene Beachtung, sondern auch auf internationaler Ebene. Sowohl die Bestimmungen des deutschen IZVR als auch die des deutschen Kollisionsrechts verschaffen den Interessen der Kinder umfassende Geltung. Dagegen zeigen die Regelungen des syrischen IPR/IZVR erhebliche Schwächen auf diesem Gebiet. Eine Auslandsberührung liegt vor, wenn zumindest ein Beteiligter (Mutter, Vater, Kind497) am Sorgerechtsverfahren eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt oder wenn zumindest eine Partei ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Aus- land hat. In den letzten Jahren hat in Deutschland die Zahl der Streitigkeiten über das Sorgerecht, bei denen eine oder beide Parteien Ausländer sind, zugenommen. Die deutschen Gerichte können auch mit solchen Fällen konfrontiert werden, in denen eine oder beide Parteien arabische Staatsangehörige sind. Diese Tatsache zeigt, wie wichtig es ist, die Frage zu beantworten, ob überhaupt die Vorschriften 495 Nach Zustimmung des Bundesrates hat die Bundesregierung am 3....

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