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Die Europäische Stiftung

Perspektiven zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts vor dem Hintergrund ausgewählter nationaler Regelungen

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Stefanie Steiner

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob die Einführung einer Europäischen Stiftung sich als berechtigt erweist und – falls dies der Fall ist – wie einerseits eine derartige Stiftung (europa)rechtlich durchsetzbar ist bzw. wie ein mögliches Europäisches Stiftungsstatut im Konkreten am effizientesten ausgestaltet sein sollte. Dabei wird immer wieder auf nationale Regelungen, insbesondere in Österreich, Deutschland und England, aber auch auf einzelne signifikante Bestimmungen anderer europäischer Mitgliedstaaten Bezug genommen. Auf der anderen Seite werden die bereits vorhandenen Vorschläge zur Schaffung eines Europäischen Stiftungsstatuts mit einbezogen, und zum Teil wird auch auf die derzeit schon bestehenden supranationalen Rechtsformen verwiesen. Die Arbeit konzentriert sich insgesamt auf zwei Bereiche: auf die Stiftungen und Stiftungsrechte in Europa sowie genuin das Europäische Stiftungsrecht.

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5 Lösungsansätze für ein Statut einer Europäischen Stiftung vor dem Hintergrund nationaler Regelungen 146

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147 5 Lösungsansätze für ein Statut einer Europäischen Stiftung vor dem Hintergrund nationaler Regelungen Nachdem die Beweggründen, die Entwicklung sowie die Einführungsmöglich- keiten einer Europäischen Stiftung intensiv diskutiert wurden und darüber hin- aus im vorherigen Kapitel ein ausführlicher Einblick in die nationalen Regelun- gen gewährt wurde, folgt nun der Hauptteil der Arbeit. Hierbei steht die Frage im Mittelpunkt, wie im Detail das Statut einer Europäischen Stiftung inhaltlich am effizientesten auszugestalten wäre, damit das Ziel, welches durch die Einfüh- rung der Europäischen Stiftung verfolgt wird, am besten realisiert werden kann. Dabei geht es beispielsweise um die Überlegung, wie der Stiftungszweck lauten sollte. Soll er sich lediglich auf gemeinnützige Zwecke beschränken oder sollte die Stiftung auch für privatnützige Vorhaben eingesetzt werden können? Wie sieht es mit der Aufsicht aus, sollte eine strenge staatliche Aufsicht über die Stiftung wachen oder ist der Schwerpunkt auf privatrechtliche Kontrollmecha- nismen zu setzten? Gleichzeitig stellt sich die Frage, welches Organisationsmo- dell eingeführt werden sollte, sind hierbei vorwiegend zwingende Regelungen vorzugeben oder sind diesbezügliche Fragen eher der Autonomie des Stifters zu überlassen? Wie lauten die Anforderungen an das Stiftungskapital, wird eine gewisse Summe vorausgesetzt? Sind wirtschaftliche Tätigkeiten erlaubt, und wenn ja, in welchem Ausmaß? Wie sollten die Bestimmungen zur Errichtung der Stiftung ausgebaut sein, sind beispielsweise auch Bestimmungen zur Sekun- därgründung zu gewähren, und wenn ja, wie umfangreich sollte man diese aus-...

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