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Die Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB nach Erlass des EAG Bau

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Robert Bach

Nachdem die Dogmatik planerischer Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB weitgehend in Rechtsprechung und Lehre entwickelt wurde, hat das am 20.7.2004 in Kraft getretene Europarechtsanpassungsgesetz Bau mit § 2 Abs. 3 BauGB eine Norm eingeführt, nach der das «Abwägungsmaterial (...) zu ermitteln und zu bewerten» ist. Im Anschluss an die Darstellung der traditionellen Abwägungsdogmatik beleuchtet die Studie Einfluss und Verfassungsmäßigkeit des § 2 Abs. 3 BauGB einschließlich seiner Bezüge zum Planerhaltungsrecht. Einen gesonderten Teil nimmt die Bedeutung des EAG Bau für den Umweltschutz in der Abwägung einschließlich ihres Verhältnisses zur Umweltprüfung ein. Damit soll die Abhandlung auch einen Beitrag zur künftigen Umsetzung europäischer Umweltschutzrichtlinien in nationales Planungsrecht leisten.

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C. Die Dogmatik der Abwägung nach§ 1 Abs. 7 BauGB nach traditionellemVerständnis

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65 C. Die Dogmatik der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB nach traditionellem Verständnis Im Anschluss an die Grundlinien der Rechtsprechung hat sich eine Dogmatik der planerischen Abwägung entwickelt, bei der im Hinblick auf die aus dem Abwägungsgebot folgenden Anforderungen an die planende Gemeinde sowie Maßstab und Umfang ihrer gerichtlichen Kontrolle zumindest im Grundsätzli- chen Einigkeit besteht. Trotz oder gerade wegen der enormen Anzahl an gericht- lichen Entscheidungen und Literaturbeiträgen auf dem Gebiet planerischer Ab- wägung ergeben sich in Einzelfragen der Abwägung doch gravierende Mei- nungsverschiedenheiten. Manche mögen die Folge begrifflicher Unklarheiten sein,296 andere gehen darüber hinaus und berühren Grundprinzipien der Abwä- gungsdogmatik. Die Bedeutung dieser Unklarheiten für das Verständnis der Abwägung und vor allem der möglichen Neuerungen infolge des EAG Bau darf nicht unterschätzt werden. Es gilt daher, die bisherige Abwägungsdogmatik nicht nur in Grundzügen, sondern gerade auch unter Berücksichtigung dieser Detailfragen darzustellen. I. Die verschiedenen Schritte der Abwägung Abwägung ist ein Entscheidungsvorgang, der in ein Ergebnis mündet oder zu- mindest münden soll.297 Dieser Vorgang besitzt eine bestimmte Struktur: Bei der Anwendung der Abwägung als Entscheidungsmethode müssen gedanklich meh- rere Schritte vollzogen werden. Die Abwägung vollzieht sich – in der Bauleit- planung wie auch in allen anderen Bereichen – in bestimmten Phasen.298 Ein ge- rechtes Abwägungsergebnis erfordert das ordnungsgemäße Durchlaufen dieser Phasen bzw. Schritte.299 Die Unterscheidung verschiedener „Phasen“, „Schritte“ oder...

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