Show Less

Squeeze-outs nach deutschem, französischem und spanischem Gesellschaftsrecht

Eine ökonomische und rechtsvergleichende Analyse unter Berücksichtigung der europäischen Rechtsentwicklung

Series:

Maren Gräfe

Die Arbeit widmet sich dem Ausschluss von Minderheitsaktionären im Sinne eines Ausschlussrechts – dem sogenannten Squeeze-out – im deutschen und französischen Recht mit ausgewählten Hinweisen zum spanischen Recht. Ziel der Arbeit ist es, die Ursachen und Gründe für die Unterschiede der betrachteten nationalen Regelungen aus dem jeweiligen Systemzusammenhang und den tatsächlichen Gegebenheiten zu erklären und abzuleiten. Aus diesem Rechtsvergleich werden zugleich die entscheidenden Maßstäbe für die Beurteilung einer effizienten Ausgestaltung und damit für etwaige Verbesserungen eines Ausschlussregimes in den einzelnen Rechtsordnungen gewonnen. Dabei wird auch der in allen Rechtsordnungen präsente Konflikt des Squeeze-out mit dem Verfassungsrecht in den Blick genommen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

§ 5 Rechts- und systemvergleichende Analyse 259

Extract

259 § 5 Rechts- und systemvergleichende Analyse A. Unterschiede im Anwendungsbereich und der grundsätzlichen Ausgestaltung der Ausschlussrechte Die vorherigen Ausführungen haben bereits gezeigt, dass es eine Reihe von Unterschieden in Voraussetzung und Ausgestaltung der Squeeze-out-Rechte in Frankreich und in Deutschland gibt. Wesentlicher Aspekt ist der im französischen Recht auf börsennotierte bzw. ehemals notierte Gesellschaften beschränkte Anwendungsbereich. Ferner ist ein RO auch dann nur als „unmittelbare“ Folge eines öffentlichen Austrittsangebots (offre publique de retrait – OPR) möglich. Damit ähnelt es formal den Squeeze- out-Möglichkeiten im britischen und italienischen1221 Recht. Mit diesem beschränkten Anwendungsbereich sind auch Unterschiede im Verfahren verbunden. Zu nennen ist hier beispielsweise die bedeutsame Rolle der Kapitalmarktaufsicht (AMF), die über das RO entscheidet und durch deren Entscheidung sich dieser erst vollziehen kann. Hierdurch zeigt sich der kapital- marktrechtliche Charakter dieses Verfahrens, das sich insofern in die anderen ka- pitalmarktrechtlichen Vorgänge wie etwa das offre publique d’achat (OPA), offre publique d’échance (OPE)1222 und das offre publique de retrait (OPR) einreiht. Diese Unterschiede werden im Folgenden durch Analyse der dogmatischen Rechtsgrundlage und der gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen noch deutlich werden und sich daraus auch erklären. Auf die Unterschiede des Verfahrens und des Rechtsschutzes im Einzelnen wird nach Erörterung der unterschiedlichen dogmatischen Konzeption und der gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen noch einzugehen sein.1223 1221 Das italienische Ausschlussrecht findet sich in Art. 111 Abs. 1 des Testo Unico delle disposi- zioni in materia di mercati finanziari (TU; italienisches Kapitalmarktgesetz v. 24.02.1998). Vgl. dazu Hommelhoff/Witt, RIW 2001, S....

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.