Show Less

Squeeze-outs nach deutschem, französischem und spanischem Gesellschaftsrecht

Eine ökonomische und rechtsvergleichende Analyse unter Berücksichtigung der europäischen Rechtsentwicklung

Series:

Maren Gräfe

Die Arbeit widmet sich dem Ausschluss von Minderheitsaktionären im Sinne eines Ausschlussrechts – dem sogenannten Squeeze-out – im deutschen und französischen Recht mit ausgewählten Hinweisen zum spanischen Recht. Ziel der Arbeit ist es, die Ursachen und Gründe für die Unterschiede der betrachteten nationalen Regelungen aus dem jeweiligen Systemzusammenhang und den tatsächlichen Gegebenheiten zu erklären und abzuleiten. Aus diesem Rechtsvergleich werden zugleich die entscheidenden Maßstäbe für die Beurteilung einer effizienten Ausgestaltung und damit für etwaige Verbesserungen eines Ausschlussregimes in den einzelnen Rechtsordnungen gewonnen. Dabei wird auch der in allen Rechtsordnungen präsente Konflikt des Squeeze-out mit dem Verfassungsrecht in den Blick genommen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

§ 8 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 441

Extract

441 § 8 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Nachfolgend sollen die wesentlichen Ergebnisse und Empfehlungen dieser Arbeit noch einmal zusammengefasst dargestellt werden. I. Existenz von Squeeze-out-Rechten in den betrachteten Rechtsordnungen Die vorangegangenen Ausführungen haben gezeigt, dass es in Spanien vor Um- setzung der Vorgaben der Übernahmerichtlinie kein Squeeze-out-Recht im Sinne einer juristisch-technischen Möglichkeit des Ausschlusses einer Restminderheit gab. In Frankreich dagegen wurde mit dem retrait obligatoire bereits 1994 ein solches Squeeze-out-Recht normiert. Dieses ist allerdings im Gegensatz zu den §§ 327a ff. AktG kein gesellschaftsrechtliches, sondern ein kapitalmarktrecht- liches Instrument. Insoweit unterschieden sich das französische und deutsche Squeeze-out-Recht vor Umsetzung der europäischen Harmonisierung in Anwendungsbereich und Ausgestaltung. II. Vorbilfunktion der britischen und US-amerikanischen Squeeze-out-Regelungen Als Vorbild für die Squeeze-out-Regelungen in Deutschland und Frankreich so- wie für die gemeinschaftsrechtlichen Regelungen in diesem Bereich dienten die im britischen Companies Act und in den amerikanischen Einzelstaatenrechten bestehenden Ausschlussmöglichkeiten. Im Unterschied zu den USA, wo es den Ausschluss nur in Situationen grundlegender Strukturänderungen gibt und zur Rechtfertigung ein business purpose test ähnlich der deutschen sachlichen Be- schlusskontrolle erforderlich ist, bedarf der deutsche Squeeze-out indes keiner sachlichen Rechtfertigung. Er trägt seine Rechtfertigung bereits typisiert in sich und ist Ergebnis einer vom Gesetzgeber vorweggenommenen Abwägung. Ähn- liches gilt für das französische retrait obligatoire. Ferner bedient sich weder die deutsche noch die französische Squeeze-out-Regelung als Zulässigkeitsschwelle eines „Marktmechanismusses“ im Sinne einer erforderlichen Zustimmungsquote der Minderheit im Hinblick auf das vorangehende Angebot. Eine derart an die 442...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.