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Befreiung aus gesellschaftlicher Unmündigkeit

Beiträge zur Geschichte und Theorie der Arbeiterbewegung

Joachim Perels

Die Befreiung aus gesellschaftlicher Unmündigkeit ist das Ziel der demokratischen Arbeiterbewegung. Diese Perspektive verbindet die Beiträge dieses Buches. Die Kritik am Kapitalismus, am Stalinismus und an der neo-liberalen Ideologie bildet den Interpretationsrahmen. Die mit dem Denken von Marx verbundene Tradition wird nicht unkritisch vergegenwärtigt. Aber der Satz von Marx, «alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist», behält richtungsgebende Bedeutung.

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III. Orientierungen

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1. Verdrängung sozialistischer Rechtstheorie in der Sozialdemokratie Adolf Arndt und Franz L. Neumann Die Verbindung in der Formulierung des Themas erscheint naheliegend: Adolf Arndt und Franz L. Neumann spielten, abgesehen von der zeitlichen Dauer, in der SPD eine vergleichbare Rolle. Franz L. Neumann (1900-1954) war in der Schlussphase der Weimarer Demokratie, vom Sommer 1932 bis April 1933, Syndikus des Parteivorstands der SPD. Er kämpfte gegen Presseverbote, Auf- lösungen von Versammlungen, Verhaftungen, Entlassungen von Beamten und andere Willkürakte des Papen- und Schleicher-Regimes und der beginnenden NS-Diktatur. Adolf Arndt (1904-1974), vor 1933 nicht Mitglied der Sozial- demokratie, 1946 in die SPD eingetreten, war in der jungen Bundesrepublik der juristische Hauptsprecher der SPD. Er führte für die SPD viele Prozesse vor dem Bundesverfassungsgericht, unter anderem die über die Volksbefragung zur Atombewaffnung und über das Regierungsfernsehen Adenauers. Erstaunlicherweise bezieht sich Adolf Arndt in seinen juristischen und rechtstheoretischen Beiträgen nicht ein einziges Mal auf irgendeine Schrift von Franz L. Neumann.438 Unberücksichtigt bleiben Neumanns Arbeiten zur Weima- rer Reichsverfassung, zur Rechts- und Staatsanalyse des Nationalsozialismus, gleichgültig, ob sie in der theoretischen Zeitschrift der Weimarer SPD oder des ADGB oder ob sie im Prager Exilorgan der Sozialdemokratie oder der „Zeit- schrift für Sozialforschung“ publiziert worden waren.439 Auch Neumanns bis heute kaum übertroffenes Hauptwerk zur Struktur und Praxis des Nationalsozia- 438 S. das Namensregister in: A. Arndt, Gesammelte juristische Schriften, hrsg. v. E.-W. Böckenförde/W. Lewald, München 1976, S. 445 ff. Zur Bedeutung Franz L. Neumanns...

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