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Acting in Concert im Rahmen der Offenlegungs- und Angebotspflicht

Eine rechtsvergleichende Analyse zum deutschen und schweizerischen Kapitalmarktrecht

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Robert Mai

Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Arbeit ist das überwiegend als «Acting in Concert» bezeichnete Zusammenwirken von Aktionären in Bezug auf börsennotierte Gesellschaften. Dabei werden die im deutschen und schweizerischen Kapitalmarktrecht im Bereich der Offenlegungs- sowie der Angebotspflicht zur Erfassung derartiger Verhaltensweisen bestehenden Vorschriften beleuchtet. Die Leistungsfähigkeit eines Finanzmarktes hängt entscheidend vom Vertrauen der privaten und institutionellen Investoren in die Märkte ab. Nur wenn ihr Vertrauen besteht und erhalten bleibt, können die Finanzmärkte ihre wichtigen volkswirtschaftlichen Funktionen erfüllen. Besondere Bedeutung kommt aus diesem Grund der Schaffung von Transparenz zu. Die Untersuchung widmet sich im Kern der Frage, wie diese in beiden Rechtsordnungen realisiert wird und wo die Grenzen zwischen einem lediglich «geschickten» und noch legalen Annähern an eine Zielgesellschaft einerseits und einem für die Auslösung der Melde- bzw. Angebotspflicht relevanten abgestimmten Verhalten von Aktionären andererseits zu ziehen sind.

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1. Kapitel. Einleitung

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1 1.  Kapitel           Einleitung  Die  kapitalmarktrechtlichen  Regelungen  zum  Schutz  von  Anlegern  haben  in  den   vergangenen   Jahren   weiter   an   Bedeutung   gewonnen.   Denn   die   Lei-­‐stungsfähigkeit   eines   Finanzmarktes   hängt   entscheidend   vom   Vertrauen  der  privaten  und  institutionellen  Investoren  in  die  Märkte  ab.  Nur  wenn  ihr  Vertrauen  besteht  und  erhalten  bleibt,  können  die  Finanzmärkte  ihre  wich-­‐tigen   volkswirtschaftlichen   Funktionen   erfüllen.   Besondere   Bedeutung  kommt  aus  diesem  Grund  der  Schaffung  von  Transparenz  zu.1  Durch  sie  soll  insbesondere   hinsichtlich   der   Beteiligungsverhältnisse   an   Aktiengesell-­‐schaften   und   der   Einflussnahme   durch   Großaktionäre   für   die   Anleger  Klarheit  geschaffen  und  diese  vor  möglichen  Folgen  geschützt  werden.      Welche   Bedeutung   Transparenz   an   den   Finanzmärkten   hat,   zeigte   in   der  jüngeren  Vergangenheit   zum  Beispiel   das  Aufsehen,   das   Fälle   erregten,   in  denen   unter   Umgehung   der   bestehenden   Melde-­‐   bzw.   Übernahmeange-­‐botspflicht   über   verschiedene   Finanzinstrumente   im   Geheimen   große  Beteiligungspakete   an   Aktiengesellschaften   aufgebaut   wurden.2   Immer  wieder  gibt  es  Umgehungsversuche  bzw.  Versuche,  das  Geschehen   in  bör-­‐sennotierten   Gesellschaften   zu   beeinflussen.   Als   eine   Möglichkeit   zur  Einflussnahme  wurde  auch  das  Zusammenwirken  mehrerer  Aktionäre  bzw.  potenzieller  Aktionäre  ausgemacht.  Ein  derartiges  Vorgehen  wird  generell  häufig  mit  dem  aus  dem  englischsprachigen  Rechtsraum  stammenden  Be-­‐griff   des   Acting   in   Concert   umschrieben.3   Aufgrund   der   Geschehnisse   in  Sachen  OC  Oerlikon  Corporation  AG  und  der  Sulzer  AG  hatten  zuletzt  insbe-­‐ 1 Siehe u. a. Begr RegE Risikobegrenzungsgesetz, BT-DruckS. 16/7438, S. 1. 2 Siehe zum Fall der Schaeffler/Continental: BaFin, Pressemitteilung vom 21.8.2008; Ha- bersack, AG 2008, 817 ff.; Schanz, DB...

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