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Klimagerechte Stadtentwicklung – Die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011

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Edited By Stephan Mitschang

Am 30. Juli 2011 ist das «Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden» (BGBl. I S. 1509) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, zugunsten des Klimaschutzes den Handlungsspielraum der Gemeinden zu erweitern und die Planungspraxis zu unterstützen. Gewährleistet werden soll die Zielerreichung insbesondere durch spezifisch am Klimaschutz sowie der Anpassung an die Folgen des Klimawandels ausgerichtete Neuregelungen und Klarstellungen. In diesem Buch sind die bei der wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin unter der Überschrift «Klimagerechte Stadtentwicklung – die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011» am 19. und 20. September 2011 gehaltenen Vorträge enthalten. Sie dienen der Planungspraxis als eine erste zusammenfassende Darstellung der Anforderungen der Klimaschutz-Novelle 2011 und sollen dazu beitragen, den fachlichen und rechtlichen Rahmen von Klimaschutz und Klimawandel im Städtebaurecht deutlich zu machen.

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Arno Bunzel: Planspiel zur BauGB-Novelle 2011

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5 II Planspiel zur BauGB-Novelle 2011 Arno Bunzel 1. Vorbemerkung Mit der Koalitionsvereinbarung vom 26. Oktober 2009 haben sich Regie- rungsfraktionen im Deutschen Bundestag vorgenommen, das Städtebaurecht zu überprüfen und weiterzuentwickeln, um den Klimaschutz und die Innen- entwicklung im Bauplanungsrecht zu stärken.1 Dabei sollte nicht nur das BauGB, sondern auch die BauNVO in den Blick genommen werden. Die Er- fordernisse und Bedingungen einer solchen Novelle wurden im Rahmen der, vom Deutschen Institut für Urbanistik im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durchgeführten, „Berliner Gespräche“ eingehend erörtert.2 Die Empfehlungen und Hinweise aus diesem Gesprächs- kreis bilden eine wesentliche vorbereitende Grundlage des Gesetzgebungsvor- habens.3 Nach dem Reaktorunfall in Fukushima hat sich die Bundesregierung dazu entschlossen, die geplante Energiewende beschleunigt durchzuführen. Daher wurde der den Klimaschutz betreffende Teil der geplanten Novellierung vor- gezogen und bereits vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht.4 Damit sollte der städtebaulichen Dimension des Klimaschutzes Rechnung ge- tragen werden. Daneben spielten auch die sich aus dem, am 28. September 2010, beschlossenen Energiekonzept der Bundesregierung ergebenden Hand- lungserfordernisse zum weiteren Ausbau der Windenergienutzung an Land 1 Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP, 17. Legislaturperiode, Wachs- tum. Bildung. Zusammenhalt. URL: http://www.cdu.de/doc/pdfc/091026-koalitions vertrag-cducsu-fdp.pdf, Zugriff: 14.11.2011). 2 Bunzel/Hanke, Berliner Gespräche zum Städtebaurecht, Band I – Bericht, http:// www.difu.de/publikationen/2010/berliner-gespraeche-zum-staedtebaurecht.html; dies. (Hrsg.), Band II, Festveranstaltung/Materialien, http://www.difu.de/ publika- tionen/2010/berliner-gespraeche-zum-staedtebaurecht.html; Bunzel, Berliner Gesprä- che zum Städtebaurecht, DVBl. 2010, 1551-1554. 3 Begründung zum Gesetzentwurf, BT-Drs.17/6076, S. 6....

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