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Klimagerechte Stadtentwicklung – Die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011

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Edited By Stephan Mitschang

Am 30. Juli 2011 ist das «Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden» (BGBl. I S. 1509) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, zugunsten des Klimaschutzes den Handlungsspielraum der Gemeinden zu erweitern und die Planungspraxis zu unterstützen. Gewährleistet werden soll die Zielerreichung insbesondere durch spezifisch am Klimaschutz sowie der Anpassung an die Folgen des Klimawandels ausgerichtete Neuregelungen und Klarstellungen. In diesem Buch sind die bei der wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin unter der Überschrift «Klimagerechte Stadtentwicklung – die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011» am 19. und 20. September 2011 gehaltenen Vorträge enthalten. Sie dienen der Planungspraxis als eine erste zusammenfassende Darstellung der Anforderungen der Klimaschutz-Novelle 2011 und sollen dazu beitragen, den fachlichen und rechtlichen Rahmen von Klimaschutz und Klimawandel im Städtebaurecht deutlich zu machen.

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Stephan Mitschang: Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel in der Bauleitplanung

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29 III Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel in der Bauleitplanung Stephan Mitschang Vorbemerkungen Nach etwa zweijähriger Vorarbeit ist die Klimaschutz-Novelle am 30. Juli 2011 in Kraft getreten. Neben dem europäischen Gebiets- und Arten- schutz, der ebenfalls europarechtlich veranlassten Umweltprüfung und Um- weltverträglichkeitsprüfung, der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung, der Berücksichtigung von Bodenschutz-, Altlasten- und Hochwasserschutzbelan- gen sollen fortan auch klimaschutzbezogene Belange im Städtebaurecht be- rücksichtigt werden. Im Zentrum steht dabei die Bauleitplanung der Gemein- den. Die mit der Klimaschutz-Novelle veranlassten Neuregelungen und Klar- stellungen führen zu einer Stärkung der Belange des Klimaschutzes bei der Bauleitplanung. I. Das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Ent- wicklung in den Städten und Gemeinden“ Das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden“1 wurde am 29. Juli im Bundesgesetzblatt verkündet und ist am Tage danach, also am 30. Juli 2011 in Kraft getreten. Es handelt sich dabei um ein „Artikelgesetz“. Art. 1 ändert das Baugesetzbuch (BauGB2), Art. 2 die Planzeichenverordnung (PlanzV 903) und Art. 3 regelt das Inkraft- treten. 1 BGBl. I S. 1509. 2 Baugesetzbuch i. d. F. der Bek. vom 23.9.2004, BGBl. I S. 2414, zul. geänd. durch Ge- setz vom 22.7.2011, BGBl. I S. 1509. 3 Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planin- halts vom 18.12.1990, BGBl. I 1991 S. 58, zul. geänd. durch Gesetz vom 22.7.2011, BGBl. I S. 1509. 30 1. Entstehung...

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