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Klimagerechte Stadtentwicklung – Die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011

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Edited By Stephan Mitschang

Am 30. Juli 2011 ist das «Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden» (BGBl. I S. 1509) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, zugunsten des Klimaschutzes den Handlungsspielraum der Gemeinden zu erweitern und die Planungspraxis zu unterstützen. Gewährleistet werden soll die Zielerreichung insbesondere durch spezifisch am Klimaschutz sowie der Anpassung an die Folgen des Klimawandels ausgerichtete Neuregelungen und Klarstellungen. In diesem Buch sind die bei der wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin unter der Überschrift «Klimagerechte Stadtentwicklung – die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011» am 19. und 20. September 2011 gehaltenen Vorträge enthalten. Sie dienen der Planungspraxis als eine erste zusammenfassende Darstellung der Anforderungen der Klimaschutz-Novelle 2011 und sollen dazu beitragen, den fachlichen und rechtlichen Rahmen von Klimaschutz und Klimawandel im Städtebaurecht deutlich zu machen.

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Olaf Reidt: Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen in städtebaulichen Verträgen

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93 V Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen in städte- baulichen Verträgen Olaf Reidt I. Rechtsänderungen durch die Klimaschutz-Novelle 2011 1. Neuerungen Gegenstand von städtebaulichen Verträgen aus dem Bereich des Klimaschutzes und der Klimaanpassung (s. hierzu § 1a Abs. 5 BauGB) können insbesondere Anforderungen an die energetische Qualität von Gebäuden und die Errich- tung und Nutzung von Anlagen der erneuerbaren Energien oder Kraft- Wärme-Kopplung sein. Diese beiden Themen wurden durch den Gesetzgeber mit der Klimaschutz-Novelle 20111 daher auch für den Bereich der städtebau- lichen Verträge aufgegriffen. § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 BauGB, der mit dem EAG Bau 20042 eingeführt wurde, hat eine Erweiterung dahin gehend erfah- ren, dass er sich nicht mehr nur auf Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung so- wie Solaranlagen für die Wärme-, Kälte- und Elektrizitätsversorgung bezieht. Die Regelung ist nunmehr umfassend formuliert. Sie erstreckt sich jetzt auf die Errichtung und Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur dezentralen und zentralen Erzeugung, Verteilung, Nutzung und Speicherung von Strom, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien oder Kraft-Wärme-Kopplung. Ganz neu angefügt wurde in § 11 Abs. 1 Satz 2 dessen Nr. 5. Danach können die Anforderungen an die energetische Qualität von Gebäuden Gegenstand von städtebaulichen Verträgen sein. Sowohl bei § 11 Abs. 1 Satz 4 Nr. 4 als auch bei Nr. 5 BauGB verdeutlicht die Formulierung „entsprechend den mit den städtebaulichen Planungen und Maßnahmen verfolgten Zielen und...

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