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Klimagerechte Stadtentwicklung – Die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011

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Stephan Mitschang

Am 30. Juli 2011 ist das «Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden» (BGBl. I S. 1509) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, zugunsten des Klimaschutzes den Handlungsspielraum der Gemeinden zu erweitern und die Planungspraxis zu unterstützen. Gewährleistet werden soll die Zielerreichung insbesondere durch spezifisch am Klimaschutz sowie der Anpassung an die Folgen des Klimawandels ausgerichtete Neuregelungen und Klarstellungen. In diesem Buch sind die bei der wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin unter der Überschrift «Klimagerechte Stadtentwicklung – die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011» am 19. und 20. September 2011 gehaltenen Vorträge enthalten. Sie dienen der Planungspraxis als eine erste zusammenfassende Darstellung der Anforderungen der Klimaschutz-Novelle 2011 und sollen dazu beitragen, den fachlichen und rechtlichen Rahmen von Klimaschutz und Klimawandel im Städtebaurecht deutlich zu machen.

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Tim Schwarz: Sachliche und räumliche Teilflächennutzungspläne

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119 VII Sachliche und räumliche Teilflächennutzungspläne Tim Schwarz 1. Einleitung Neben dem Flächennutzungsplan nach § 5 Abs. 1 BauGB1, mit dem die Kommunen für das gesamte Gemeindegebiet die Art der Bodennutzung in den Grundzügen darstellen können, besteht seit dem EAG Bau 20042 auch die Möglichkeit zur Aufstellung eines sogenannten Teilflächennutzungsplans. Zielsetzung dieses in § 5 Abs. 2b BauGB geregelten Instruments ist die plane- rische Steuerung privilegierter Außenbereichsvorhaben.3 Mit der letzten No- vellierung des Baugesetzbuchs durch das Gesetz zur Förderung des Klima- schutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (KlimaSchFöG)4 erfolgte eine Klarstellung der Regelung des § 5 Abs. 2b BauGB dahin gehend, dass neben dem sachlichen Teilflächennutzungsplan auch ein räumlicher Teil- flächennutzungsplan aufgestellt werden kann. Im Hinblick auf die Entwick- lung dieses Instruments werden nachfolgend die Anforderungen und die mit dem Einsatz verbundenen Möglichkeiten in der Bauleitplanung näher betrach- tet. Ein Fokus liegt dabei auf der Steuerung der Windenergie, die in der Praxis wohl bislang das häufigste Anwendungsfeld des Teilflächennutzungsplans dar- stellt.5 2. Entwicklung des Instruments Wenngleich der Teilflächennutzungsplan nach § 5 Abs. 2b BauGB erst mit dem EAG Bau 2004 in das Städtebaurecht eingeführt wurde, ist dieses Instru- ment – wenn auch in anderer Form und mit anderer Intention – bereits seit der Wiedervereinigung in den neuen Bundesländern bekannt. 1 Baugesetzbuch (BauGB), in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.9.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch G...

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