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Klimagerechte Stadtentwicklung – Die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011

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Stephan Mitschang

Am 30. Juli 2011 ist das «Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden» (BGBl. I S. 1509) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, zugunsten des Klimaschutzes den Handlungsspielraum der Gemeinden zu erweitern und die Planungspraxis zu unterstützen. Gewährleistet werden soll die Zielerreichung insbesondere durch spezifisch am Klimaschutz sowie der Anpassung an die Folgen des Klimawandels ausgerichtete Neuregelungen und Klarstellungen. In diesem Buch sind die bei der wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin unter der Überschrift «Klimagerechte Stadtentwicklung – die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011» am 19. und 20. September 2011 gehaltenen Vorträge enthalten. Sie dienen der Planungspraxis als eine erste zusammenfassende Darstellung der Anforderungen der Klimaschutz-Novelle 2011 und sollen dazu beitragen, den fachlichen und rechtlichen Rahmen von Klimaschutz und Klimawandel im Städtebaurecht deutlich zu machen.

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Wilhelm Söfker: Absicherung von Wärmedämmmaßnahmen

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219 XI Absicherung von Wärmedämmmaßnahmen Wilhelm Söfker Vorbemerkung Das am 30. Juli 2011 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung des Klimaschut- zes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BGBl. I S. 1509) be- fasst sich unter zwei Gesichtspunkten mit Maßnahmen zur Energieeinspa- rung: Zum Thema Verpflichtung zu energiesparenden Bauweisen ist eine Ergänzung über den möglichen Gegenstand städtebaulicher Verträge in § 11 BauGB vor- genommen worden. Der § 11 Abs. 1 Satz 2 BauGB, der die möglichen Rege- lungsgegenstände städtebaulicher Verträge aufführt, ist um Nr. 5 ergänzt wor- den; sie lautet: 5. entsprechend den mit den städtebaulichen Planungen und Maßnahmen verfolgten Zielen und Zwecken die Anforderungen an die energetische Qualität von Gebäuden. Zum Thema planungsrechtliche Absicherung von Maßnahmen zur Energie- einsparung wurde in § 248 BauGB eine Sonderregelung eingeführt. Die Vor- schrift lautet: § 248 Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie In Gebieten mit Bebauungsplänen oder Satzungen nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 oder 3 sind bei Maßnahmen an bestehenden Gebäuden zum Zwecke der Energieein- sparung geringfügige Abweichungen von dem festgesetzten Maß der baulichen Nut- zung, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksfläche zulässig, soweit dies mit nachbarlichen Interessen und baukulturellen Belangen vereinbar ist. Satz 1 gilt entsprechend für Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie in, an und auf Dach- und Außenwandflächen. In den im Zusammenhang bebauten Ortsteilen...

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