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Klimagerechte Stadtentwicklung – Die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011

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Edited By Stephan Mitschang

Am 30. Juli 2011 ist das «Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden» (BGBl. I S. 1509) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, zugunsten des Klimaschutzes den Handlungsspielraum der Gemeinden zu erweitern und die Planungspraxis zu unterstützen. Gewährleistet werden soll die Zielerreichung insbesondere durch spezifisch am Klimaschutz sowie der Anpassung an die Folgen des Klimawandels ausgerichtete Neuregelungen und Klarstellungen. In diesem Buch sind die bei der wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin unter der Überschrift «Klimagerechte Stadtentwicklung – die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011» am 19. und 20. September 2011 gehaltenen Vorträge enthalten. Sie dienen der Planungspraxis als eine erste zusammenfassende Darstellung der Anforderungen der Klimaschutz-Novelle 2011 und sollen dazu beitragen, den fachlichen und rechtlichen Rahmen von Klimaschutz und Klimawandel im Städtebaurecht deutlich zu machen.

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Bernhard Stüer: Die BauGB-Klimanovelle und das Energiefach- und- finanzierungsrecht 2011

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2 231 XII Die BauGB-Klimanovelle und das Energiefach- und -finanzierungsrecht 2011 Bernhard Stüer Das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden hat die Energiewende in das Städtebaurecht um- gesetzt. Durch diese BauGB-Klimanovelle verfügen die planenden Städte und Gemeinden über städtebauliche Instrumente, die in der Tendenz dem Klimawandel entgegenwirken und einer Anpassung an den Klima- wandel dienen. Dem Städtebaurecht kommt dabei die Aufgabe zu, die Umsetzung des Energiefach- und -finanzierungsrechts in den Städtebau sicherzustellen und zugleich Anreize für eine Förderung des Klimaschut- zes und die Anpassung an den Klimawandel zu schaffen. Die BauGB-Novelle 2007 liegt mehr als vier Jahre zurück.1 Da war es in der zeitlichen Abfolge der bisherigen Novellen des Städtebaurechts geradezu fol- gerichtig, dass der Gesetzgeber das öffentliche Baurecht erneut hat, durch die Hand gehen lassen.2 Die, durch die Berliner Gespräche zum Städtebaurecht 2010 vorbereiteten Reformvorstellungen3 erhielten allerdings mit der Atom- katastrophe vom 11.3.2011 im japanischen Fukushima eine neue Dimension.4 1 Krautzberger/Stüer, DVBl 2007, 160. 2 V. 22.7.2011 (BGBl. I 1509); Gesetzentwurf (BauGB-Klimanovelle 2011) v. 6.6.2011, BT-Drs. 17/6076; Erste Lesung im BT am 9.6.2011, BT-Plenarprotokoll 17/114, 12958 B – 12993 A; Bundesrat, Empfehlungen der Ausschüsse v. 10.6.2011, BR-Drs. 344/1/1; Stellungnahme des Bundesrates v. 17.6.2011, BR-Drs. 344/11; Stellungnah- me des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung v. 22.6.2011, BT-Drs. 17/6253; Ausschuss für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung, Beschlussempfehlung und Bericht v. 29.6.2011, BT-Drs. 17/6357; Zweite und dritte...

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