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Rechtsstaatliche Regeltreue?

Corporate Compliance als zwingende Antwort des freiheitsliebenden Unternehmens im Wirtschaftsstrafrecht

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Susana Campos Nave

Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit das gesellschaftlich brisante Phänomen wirtschaftsschädigender Verhaltensweisen eingedämmt werden kann. Anhand massiver Fälle weltweiter Wirtschaftskriminalität wie Enron und MCI Worldcom wird die gesetzgeberische Reaktion darauf skizziert. Es wird nach Lösungen mittels des Strafrechts in seiner Funktion als gesetzgeberische Fremdsteuerung gesucht. Dabei zeichnet die Verfasserin rechtsstaatliche Defizite kritisch nach. Der Blick wird auf andere Lösungsmodelle unternehmerischer Selbstverpflichtung durch Corporate Governance und Corporate Compliance gerichtet. Das aus der Sicht der Verfasserin überkommene strafrechtliche System von Fremdsteuerung wird einem optimistisch eingeschätzten System unternehmerischer Selbstverpflichtung gegenübergestellt.

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C. Vorgehensweise der Untersuchung

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Die Untersuchung ist in fünf Kapitel gegliedert. Der Gang der Untersuchung stellt sich wie folgt dar: Im ersten Kapitel wird der Frage nach der rechtlichen Notwendigkeit einer Corporate Compliance-Organisation nachgegangen. Um diese Frage beantwor- ten zu können, wird in einem ersten Schritt eine rechtstatsächliche Bestandsauf- nahme im Hinblick auf die Begehung von Wirtschaftsstraftaten vorgenommen. Anhand spektakulärer Fälle des Wirtschaftstrafrechts wie ENRON und MCI WORLDCOM werden das regulatorische Umfeld und die normative Reaktion des US-amerikanischen Gesetzgebers durch den SOX dargestellt. Sodann wird beleuchtet und diskutiert, inwieweit die regulatorischen Maßnahmen erfolgreich waren. Das Ergebnis der Ausführungen bildet den Ausgangspunkt für eine ei- gene Stellungnahme, wie der Wirtschaftsdelinquenz begegnet werden könnte. Im zweiten Kapitel wird untersucht, inwieweit das Problem Wirtschaftskri- minalität mit Hilfe des Kriminalstrafrechts gelöst bzw. eingedämmt werden könnte. Mittels einer strafrechtlichen Bestandsaufnahme wird auf kriminologi- sche Aspekte der Wirtschaftskriminalität mittels polizeilicher Kriminalstatistik, Strafverfolgungsstatistik und Dunkelfeldforschung eingegangen und die rechts- tatsächliche Situation herausgearbeitet. Im Anschluss wird auf Folgen der Wirt- schaftsdelinquenz einzugehen sein und beleuchtet, inwieweit die durch das Wirtschaftsstrafrecht in kriminierten Verhaltensweisen zu Schäden der Volks- wirtschaft führen. Abschließend wird auf die Rolle des materiellen Strafrechts bei der Ahndung wirtschaftskrimineller Straftaten eingegangen. Im Hauptteil der Arbeit wird aufgrund der herausgearbeiteten kriminologi- schen Phänomene und Defizite, die dem Wirtschaftsstrafrecht immanent sind, wird erörtert, ob das Strafrecht ein geeignetes Mittel darstellt, um Wirtschafts- kriminalität einzudämmen bzw. zu vermeiden. In einem weiteren...

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