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Freispruch in Nürnberg

Der Weg zum freisprechenden Urteil des Internationalen Militärtribunals von Nürnberg im Fall Hans Fritzsche

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Beatrice Schäfers

Das von den Siegermächten nach dem zweiten Weltkrieg errichtete Internationale Militärtribunal von Nürnberg hat 3 der insgesamt 22 angeklagten, sogenannten deutschen Hauptkriegsverbrecher von ihrer Schuld gänzlich freigesprochen. Diese Arbeit widmet sich der Untersuchung eines dieser drei Freisprüche, und zwar desjenigen des wichtigsten deutschen Rundfunkkommentators des Zweiten Weltkrieges, Hans Fritzsche. Was waren die Hintergründe und Motive für diesen Freispruch? War er das Ergebnis einer erfolgreichen Verteidigungsstrategie? Auf der Suche nach Antworten wird der Hauptkriegsverbrecherprozess sowohl in verfahrens- als auch in materiell-rechtlicher Hinsicht einer Analyse unterzogen. Insbesondere die viel umstrittene und bislang wissenschaftlich wenig beachtete Verschwörungsanklage und ihre richterliche Beurteilung erfährt dabei eine intensive Begutachtung. Die wesentlichen Forschungsgrundlagen der Arbeit sind die amtlichen Protokolle des Nürnberger Prozesses in deutscher Fassung sowie die Mitschriften über die in London von den Alliierten geführten Verhandlungen und die in diesem Zusammenhang erstellten vorbereitenden Gesetzentwürfe.

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1. Teil: Der Ablauf des Verfahrens

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I) Das Ermittlungsverfahren Die gesamte Beweissuche der Alliierten im Vorfeld des Prozesses fand in einem vollkommenen rechtlichen Vakuum statt. Einen im kontinentaleuropäischen Verfahren üblichen Untersuchungsrichter, der die Ermittlungsmaßnahmen über- wacht und so bereits von vornherein die Rechte des Ange klagten sichert, sollte es nicht geben86. Die Delegierten in London hatten sich bewusst dagegen entschie- den. Dadurch sollte dem Umstand Rechnung getragen werden, dass die ame- rikanische Anklagear beit bereits begonnen hatte, bevor überhaupt ein Gericht errichtet worden war87. Man wollte zudem verlässliche Informationen sammeln, ohne dabei an Verfahrensregeln der nationalen Rechtssysteme festzuhalten, um die Anklage arbeiten nicht zu begrenzen88. Auch das Recht der Verteidigerbestellung sollte den Angeklagten im Vorver- fahren nicht zukommen89. Art. 16 IMT-Statut, der die Grundsätze eines fairen Verfah rens regelte, schrieb in den Absätzen b) und c) immerhin vor, dass der Angeklagte während eines vorläufigen Verfahrens berechtigt sein sollte, auf jede der gegen ihn erhobenen Beschuldigungen eine erhebliche Erklärung abzugeben und be stimmte, dass die vorläufige Vernehmung des Angeklagten in einer Sprache geführt oder in eine dem Angeklagten verständlichen Sprache übersetzt werden sollte90. Die Rege- lung gab dem Angeklagten somit ledig lich das Recht, sich in Vernehmungen zu äußern. Summa summarum lässt sich damit festhalten, dass sich die Dele gierten in London bewusst gegen eine rechtliche Gestaltung des Ermittlungs verfahrens entschieden hatten. Erklärter Grundsatz war die freie und ungehinderte Sach- verhaltsaufklärung durch die Anklage, wodurch der Angeklagte nahezu rechtlos 86 Zum Vorverfahren...

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