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Freispruch in Nürnberg

Der Weg zum freisprechenden Urteil des Internationalen Militärtribunals von Nürnberg im Fall Hans Fritzsche

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Beatrice Schäfers

Das von den Siegermächten nach dem zweiten Weltkrieg errichtete Internationale Militärtribunal von Nürnberg hat 3 der insgesamt 22 angeklagten, sogenannten deutschen Hauptkriegsverbrecher von ihrer Schuld gänzlich freigesprochen. Diese Arbeit widmet sich der Untersuchung eines dieser drei Freisprüche, und zwar desjenigen des wichtigsten deutschen Rundfunkkommentators des Zweiten Weltkrieges, Hans Fritzsche. Was waren die Hintergründe und Motive für diesen Freispruch? War er das Ergebnis einer erfolgreichen Verteidigungsstrategie? Auf der Suche nach Antworten wird der Hauptkriegsverbrecherprozess sowohl in verfahrens- als auch in materiell-rechtlicher Hinsicht einer Analyse unterzogen. Insbesondere die viel umstrittene und bislang wissenschaftlich wenig beachtete Verschwörungsanklage und ihre richterliche Beurteilung erfährt dabei eine intensive Begutachtung. Die wesentlichen Forschungsgrundlagen der Arbeit sind die amtlichen Protokolle des Nürnberger Prozesses in deutscher Fassung sowie die Mitschriften über die in London von den Alliierten geführten Verhandlungen und die in diesem Zusammenhang erstellten vorbereitenden Gesetzentwürfe.

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2. Teil: Die Anklagepunkte

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Wie bereits dargestellt, war Fritzsche wegen Verschwörung, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt. Um seinen Freispruch von diesen Punkten nachvollziehen zu können, gilt es zunächst, anhand ihrer gesetz- lichen Grundlagen den Bedeutungsgehalt dieser Tatbestände zu erfassen. Ein nächster Schritt widmet sich der Untersuchung, welche jeweilige Handhabe und Auslegung die Anklagebehörden diesen Tatbeständen in ihren allgemeinen Dar- stellungen des Falles zuteil werden ließen. Schließlich ist zu erfassen, welche richterliche Entscheidungen die jeweiligen Anklagepunkte erfuhren. Daran anschließend kann der Fall Fritzsche dargestellt und analysiert werden. I) Der Anklagepunkt der Verschwörung – Problemaufriss Die Verschwörung war der zentrale Anklagepunkt des Nürnberger Prozesses. Er wurde gegen alle Angeklagten des IMT erhoben und seine Besprechung und Darlegung nahm die meiste Zeit der Hauptverhandlung in Anspruch. Die Ent- wicklung eines diesbezüglich richtigen Verständnisses bereitet – wie eingangs skizziert – Schwierigkeiten. Während bei den Anklagepunkten der Kriegsver- brechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schon ein Blick in Art. 6 IMT- Statut genügt, um eine ziemlich genaue Vorstellung von ihrem jeweiligen Bedeu- tungsgehalt zu erlangen, wirft diese Vorschrift im Hinblick auf den Tatbestand der Verschwörung eher Rätsel auf. Er findet hier nämlich zweifache Erwähnung: Zum einen heißt es in Art. 6 (a) IMT-Statut, welcher das Verbrechen gegen den Frieden normiert, dass unter dieses auch die Beteiligung an einem gemeinsa- men Plan oder an einer Verschwörung zur Ausführung des Planens, der Vorbe- reitung, Einleitung oder Durchführung...

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