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Weshalb die Personengesellschaft keine Gesamthand ist

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Alexander Brodyagin

In dieser Arbeit geht der Verfasser der Frage nach, ob es angesichts der gesellschaftsrechtlichen Entwicklung der letzten mehr als 100 Jahre noch immer vertretbar ist, an dem Dualismus der gesellschaftsrechtlichen Verbände und der Unterscheidung zwischen den herkömmlichen juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften festzuhalten. Er geht vertiefend auf die Entwicklung der Theorien der juristischen Person und der Gesamthand ein. Die bisher für und gegen die Beibehaltung der Unterscheidung vorgebrachten Argumente werden dabei in aller Ausführlichkeit kritisch analysiert. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass alle rechtsfähigen gesellschaftsrechtlichen Verbände entgegen der bisherigen Annahme zu juristischen Personen zu erklären sind.

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5 Weshalb die Personengesellschaft keine Gesamthand ist? Schlussfolgerungen und Ausblick

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5.1 Fazit Nach alledem lassen sich die mit dem Thema dieser Arbeit vorgegebene Frage, weshalb die Personengesellschaft keine Gesamthand ist, sowie die Folgefrage, worum es sich bei ihr in Wirklichkeit handelt, die eingangs in der Einleitung erwähnte unvoreingenommene und von der bisherigen Rechtsdogmatik unbeeinflusste Betrachtungsweise vorausgesetzt, ziem- lich eindeutig beantworten. Nachdem in der Rechtsprechung und Literatur lange Zeit die Rechts- fähigkeit als das wesentliche Unterscheidungsmerkmal zwischen der Personengesellschaft und der juristischen Person angesehen wurde, dürfte sich dieses Kriterium spätestens seit Anerkennung der Rechtsfä- higkeit der (Außen-)Gesellschaft bürgerlichen Rechts durch den Bun- desgerichtshof, der sie zwar noch als teilrechtsfähig bezeichnet, deren Rechtsfähigkeit der Sache nach aber im gleichen Umfang wie für die herkömmliche juristische Person anerkennt, als obsolet erweisen. Insbe- sondere trifft daher die früher weit verbreitete Auffassung, wonach die Rechtsfähigkeit eines Verbandes mit dessen Eintragung ins Handelsregi- ster verknüpft ist, nicht mehr zu. Fraglich demzufolge bleibt nur noch, ob es gerechtfertigt ist, das Vorliegen besonderer Strukturmerkmale und sonstiger Kriterien für die Zuordnung eines Verbandes zu juristischen Personen zu fordern, wie dies von der bisher herrschenden Meinung verlangt wird. Dies würde allerdings zunächst voraussetzen, dass sämt- liche von der herrschenden Meinung den juristischen Personen zuge- ordneten Verbände ihrerseits gemeinsame Strukturmerkmale aufweisen würden, die für sie alle charakteristisch sind, und dass diese Struktur- merkmale gerade und in erster Linie dazu geeignet wären, zwingend den Unterschied zwischen der juristischen Person...

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