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Der Debt-Equity-Swap

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Ann-Kathrin Schleusener

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat deutsche Unternehmen zunehmend unter Druck gesetzt. Viele Unternehmen sind aufgrund der Krise zwar finanziell angeschlagen, aber sanierungsfähig. In solchen unternehmerischen Krisensituationen bietet sich die Durchführung eines Debt-Equity-Swap an. Hierbei werden Verbindlichkeiten in Eigenkapital umgewandelt. Doch diese Transaktions- und Sanierungsmaßnahme ist für Unternehmen und Investoren nicht nur vorteilhaft. Diese Arbeit befasst sich mit den Fragen, die sich beim Debt-Equity-Swap innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens stellen. Unter anderem werden die gesellschafts- und steuerrechtliche Umsetzung sowie die durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) eintretenden Änderungen dargestellt.

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Teil 8: Steuerrechtliche Aspekte

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Steuerrechtliche Aspekte sind bei der Ausgestaltung eines Debt-Equity-Swap stets zu berücksichtigen. Nachfolgend soll dargestellt werden, welche steuerli- chen Folgen sich bei einer vereinfachten Kapitalherabsetzung und der Kapital- herabsetzung durch Sacheinlage ergeben. Bei letzterer wird anschließend aufge- zeigt, welche steuerlichen Belastungen sich auf der Ebene der Gesellschafter und der Gläubiger ergeben. Abschließend werden Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung von steuerlichen Belastungen vorgestellt. A Vereinfachte Kapitalherabsetzung Die Kapitalherabsetzung und der bilanzmäßige Verlustausgleich sind für die (bisherigen) Anteilseigner und die Gesellschaft steuerneutral, da der Herabset- zungsbetrag nicht ausgezahlt wird. Durch die Kapitalherabsetzung verringert sich zunächst der auf den Schluss des vorangegangenen Wirtschaftsjahres fest- gestellte Bestand des Sonderausweises, § 28 Abs. 2 Satz 1 Hs. 1 KStG. Gem. § 28 Abs. 2 Satz 1 Hs. 2 KStG ist ein den Sonderausweis übersteigender Betrag dem steuerlichen Einlagekonto gutzuschreiben.388 B Kapitalerhöhung durch Sacheinlage I. Gläubigerebene 1. Anschaffungskosten und Realisationsvorgang Die ertragssteuerliche Behandlung auf der Gläubigerebene ist umstritten. Nach einer Ansicht orientiert sie sich an der gesellschaftsrechtlichen Einordnung. Die offene Einlage des Gläubigers in die Schuldnergesellschaft stellt daher einen tauschähnlichen Vorgang gem. § 6 Abs. 6 Satz 1 EStG vor.389 Nach anderer An- sicht liegt auch im Fall eines Debt-Equity-Swap durch Kapitalerhöhung mit Sacheinlage eine verdeckte Einlage gem. § 6 Abs. 6 Satz 2 EStG vor.390 Abzu- stellen wäre insoweit auf den Teilwert i.˺S.˺v. § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG. Der Teil- wert wird regelmäßig dem Kaufpreis der Forderung entsprechen, soweit sich 388 Scheunemann/Hoffmann, DB...

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