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Der Debt-Equity-Swap

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Ann-Kathrin Schleusener

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat deutsche Unternehmen zunehmend unter Druck gesetzt. Viele Unternehmen sind aufgrund der Krise zwar finanziell angeschlagen, aber sanierungsfähig. In solchen unternehmerischen Krisensituationen bietet sich die Durchführung eines Debt-Equity-Swap an. Hierbei werden Verbindlichkeiten in Eigenkapital umgewandelt. Doch diese Transaktions- und Sanierungsmaßnahme ist für Unternehmen und Investoren nicht nur vorteilhaft. Diese Arbeit befasst sich mit den Fragen, die sich beim Debt-Equity-Swap innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens stellen. Unter anderem werden die gesellschafts- und steuerrechtliche Umsetzung sowie die durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) eintretenden Änderungen dargestellt.

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Teil 10: Der Debt-Equity-Swap im anglo-amerikanischen Recht

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Einige deutsche Unternehmen sind zur Durchführung eines Debt-Equity-Swap in Rechtsordnungen abgewandert, die günstigere Restrukturierungsoptionen an- bieten als das deutsche Insolvenzrecht. So haben z.˺B. Schefenacker, Deutsche Nickel und Brochier ihren centre of main interest (COMI)481, also den überwie- gend wirtschaftlich tätigen Teil des Unternehmens, zum Zwecke des forum shoppings482 nach England verlegt.483 Während Schefenacker und Deutsche Ni- ckel nach einer Überführung der Konzernholding von einer deutschen Aktienge- sellschaft (AG) in eine englische Public Limited Company (PLC) die Sanierung nach britischem Recht gelang, scheiterte bei Brochier die Verlegung des COMI an den unzureichenden Umzugsbemühungen. Eine Sitzverlegung ist kompli- ziert, aufwendig und langwierig - selbst innerhalb der EU. Das liegt daran, dass die Verlegung des Gesellschaftssitzes bislang weder Gegenstand einer Harmoni- sierung noch Koordinierung auf Gemeinschaftsebene war. Das Gesellschafts- recht der Mitgliedstaaten - das sehr uneinheitlich ist - lässt eine Sitzverlegung entweder gar nicht zu oder macht sie in den meisten Fällen ohne Auflösung der Gesellschaft de facto unmöglich. Eine Sitzverlegung bedarf daher erheblicher Vorbereitung und rechtlicher Beratung. Möchte man nicht nur vom ausländi- schen Insolvenzrecht, sondern auch vom dortigen Gesellschaftsstatut profitieren, muss zusätzlich ein transnationaler Rechtsformwechsel stattfinden.484 Dadurch fallen hohe Beratungskosten an. Schefenacker zahlte an deutsche und englische Berater sowie Investmentbanken ein Honorar von 40 Mio. Euro. Bekanntlich sind es aber gerade US-amerikanische und angelsächsische Investoren, die Debt- Equity-Swaps in Europa vorantreiben. Sie entscheiden sich gerne für eine Sanie- rung nach englischem Insolvenzrecht, da es...

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