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Der Debt-Equity-Swap

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Ann-Kathrin Schleusener

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat deutsche Unternehmen zunehmend unter Druck gesetzt. Viele Unternehmen sind aufgrund der Krise zwar finanziell angeschlagen, aber sanierungsfähig. In solchen unternehmerischen Krisensituationen bietet sich die Durchführung eines Debt-Equity-Swap an. Hierbei werden Verbindlichkeiten in Eigenkapital umgewandelt. Doch diese Transaktions- und Sanierungsmaßnahme ist für Unternehmen und Investoren nicht nur vorteilhaft. Diese Arbeit befasst sich mit den Fragen, die sich beim Debt-Equity-Swap innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens stellen. Unter anderem werden die gesellschafts- und steuerrechtliche Umsetzung sowie die durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) eintretenden Änderungen dargestellt.

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Teil 11: Insolvenzrechtliche Aspekte

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Ein Debt-Equity-Swap kann außerhalb und innerhalb eines Insolvenzplanverfah- rens durchgeführt werden. In beiden Fällen gilt das vorstehend Gesagte. Beson- derheiten ergeben sich nur durch die Anwendbarkeit der Vorschriften der Insol- venzordnung. Die daraus resultierenden Vor- und Nachteile sollen im Folgenden dargestellt werden. Des Weiteren werden die Gläubiger- und Gesellschafterrech- te im Insolvenzplanverfahren beleuchtet. Darauf aufbauend werden Reformvor- schläge zur Einbeziehung nicht zustimmender Gläubiger, zur Stellung der Alt- gesellschafter und zur Wertverteilung zwischen Altgesellschaftern und Gläubi- gern entwickelt und kritisch beleuchtet. A Durchführung eines Debt-Equity-Swap außerhalb des Insolvenzverfahrens Eine Sanierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens kommt in Betracht, wenn das Unternehmen auf die Beseitigung einer Überschuldung oder die Zuführung neuer Liquidität angewiesen ist. Die finanzielle Situation des Unternehmens muss aber noch genügend Zeit für eine Schuldumwandlung außerhalb der Insol- venz lassen. Denn gem. § 15a Abs. 1 Satz 1 InsO haben die Mitglieder des Ver- tretungsorgans einer juristischen Person bei Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung ohne schuldhaftes Zögern, spätestens aber drei Wochen nach deren Eintritt einen Insolvenzantrag zu stellen. Schlägt die Sanierung fehl und wird doch ein Insolvenzverfahren eröffnet, so besteht die Gefahr der Insol- venzanfechtung (§§ 129 ff. InsO). Schließlich erfolgte die Transaktion vor dem Hintergrund einer drohenden Insolvenz. B Durchführung eines Debt-Equity-Swap innerhalb des Insolvenzverfahrens Nicht immer wird sich eine Insolvenz vermeiden lassen. Eine Sanierung außer- halb der Insolvenz ist mit hohen Kosten und rechtlichen Hindernissen verbun- den. Ist das...

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