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Staatliche Informationstätigkeit als Steuerungsmittel im Umweltrecht

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Imke Schneider

Der Einsatz von Informationen als staatliches Lenkungsinstrument wird in vielen Rechtsbereichen immer bedeutsamer. Die Untersuchung geht speziell für das Umweltrecht der Frage nach, ob und inwieweit eine effektive Steuerung durch staatliche Informationstätigkeit in Form von Aufklärung, Empfehlungen und Warnungen aus rechtlicher Sicht möglich ist. Dabei werden zunächst grundsätzliche Überlegungen zur Effektivität des Instruments angestellt. Einer vertieften Betrachtung unterzogen wird sodann die Glykolwein-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der im Jahr 2002 neue Maßstäbe für die Rechtmäßigkeit von Informationsmaßnahmen aufgestellt wurden. Diese Rechtsprechung ist jedoch auf den Umweltbereich nicht ohne Weiteres übertragbar. Insbesondere für produkt- oder unternehmensbezogene umweltrelevante Informationstätigkeit ist eine einfachgesetzliche Ermächtigungsgrundlage notwendig. Die vorhandenen Normen genügen den an eine solche Ermächtigungsgrundlage zu stellenden Anforderungen regelmäßig nicht. Für den effektiven Einsatz von staatlicher Informationstätigkeit als Steuerungsmittel im Umweltrecht muss daher der bestehende Regelungsrahmen verbessert werden. Unterbreitet wird ein Vorschlag, wie § 10 UIG zu diesem Zweck sinnvoll ergänzt werden kann.

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Danksagung

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Mein besonderer Dank gilt Frau Prof. Dr. Monika Böhm, die meine Dissertation betreut hat. Sie hat mich immer wieder ermutigt und das Entstehen der Arbeit mit wertvollen Hinweisen und kritischen Nachfragen begleitet. Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gilbert Gornig danke ich für die schnelle Er- stellung des Zweitgutachtens. Gewidmet ist die Arbeit meinen Eltern Karin Frerichs-Schneider und Reinhard Schneider. Sie und meine Schwester Maren Schneider haben immer an mich geglaubt und mich unterstützt. Dafür bin ich ihnen sehr dankbar. Danke sagen möchte ich schließlich meinem Lebensgefährten Bernd Reimann, der mir während der Phase der Promotion mit viel Geduld zur Seite gestanden hat. Imke Schneider Siegen, im Dezember 2011

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