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Disziplinarrecht und Richteramt

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Claudius Fischer

Die gesetzlichen Grundlagen des Disziplinarrechts der Berufsrichter finden sich im Grundgesetz, in den Beamten- und den Disziplinargesetzen. Das Ineinandergreifen der Normen führt zu einer komplizierten Struktur dieses Gebietes des öffentlichen Rechts. Die Arbeit erleichtert dem Leser den Zugang zu dieser Materie. Die Amtspflichten der Richter werden umfassend wiedergegeben und das Verfahren bei Pflichtverletzungen für die Berufsrichter des Bundes und der Länder sowie die ehrenamtlichen Richter dargestellt. Auch Besonderheiten für die Staatsanwälte werden aufgezeigt. Im Ergebnis der Arbeit wird eine Vereinheitlichung der Regelungen zu den Amtspflichten und Pflichtverletzungen für sämtliche Richter befürwortet.

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A. Die Bedeutung des Disziplinarrechts der Richter

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Die Besonderheiten, die sich in der Justiz insbesondere aus der Unabhängigkeit der Richter1 für das Disziplinarrecht ergeben, sind bisher nicht Gegenstand einer monografischen Darstellung gewesen.2 Unbestreitbar ist die Bedeutung diszi- plinarischer Verfehlungen von Richtern nach ihrem zahlenmäßigen Gewicht zu vernachlässigen. Dies ist u.U. auch der Präventivwirkung des Disziplinarrechts3 geschuldet, die auch die vertiefte Befassung mit diesem Thema rechtfertigt. Während die Grundprinzipien des Disziplinarrechts für Berufsrichter und Beamte weitgehend übereinstimmen,4 sind die maßgebenden Sachverhalte für ein disziplinarisches Tätigwerden des Dienstherrn besonders gelagert. Insbe- sondere kommen verschiedene Dienstpflichtverletzungen nur für Richter in Be- tracht. Einzelne Besonderheiten, die für das Disziplinarrecht der Staatsanwälte gelten, machen diese Unterschiede plastischer und werden deshalb in der Arbeit angesprochen. Der Gesamtzahl der betroffenen Personen von 20.101 Berufsrichtern (458 im Bundesdienst, 19643 im Landesdienst) und 5.122 Staatsanwälten5 ist der große Ansehensverlust für die Justiz bei Verfehlungen dieser Amtsinhaber gegenüber- zustellen. Die Dienstaufsicht und das Disziplinarrecht sind auf Grund der ver- fassungsrechtlich geschützten Unabhängigkeit der Richter besonders sensible Bereiche, da die rechtsprechende Gewalt den Richtern nach Art. 92 GG „anver- traut“ ist. Die Unabhängigkeit des Richters und sein Berufsethos verlangen in einigen Bereichen vom allgemeinen Disziplinarrecht der Beamten abweichende Sondervorschriften.6 Der Rechtsstaat kann indes nicht funktionieren, wenn seine 1 Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung für die jeweiligen Amtsbezeichnungen verzichtet. 2 Einen Überblick über das Disziplinarrecht der Richter gab in den Jahren...

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