Show Less

Disziplinarrecht und Richteramt

Series:

Claudius Fischer

Die gesetzlichen Grundlagen des Disziplinarrechts der Berufsrichter finden sich im Grundgesetz, in den Beamten- und den Disziplinargesetzen. Das Ineinandergreifen der Normen führt zu einer komplizierten Struktur dieses Gebietes des öffentlichen Rechts. Die Arbeit erleichtert dem Leser den Zugang zu dieser Materie. Die Amtspflichten der Richter werden umfassend wiedergegeben und das Verfahren bei Pflichtverletzungen für die Berufsrichter des Bundes und der Länder sowie die ehrenamtlichen Richter dargestellt. Auch Besonderheiten für die Staatsanwälte werden aufgezeigt. Im Ergebnis der Arbeit wird eine Vereinheitlichung der Regelungen zu den Amtspflichten und Pflichtverletzungen für sämtliche Richter befürwortet.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

E. Das Disziplinarrecht der ehrenamtlichen Richter

Extract

I. Aufgaben und Stellung des ehrenamtlichen Richters Die Verwendung von sog. „Laienrichtern“ sah schon das am 27. Januar 1877 verkündete GVG für Entscheidungen in Strafsachen vor.1102 Nachfolgend wur- den die Kammern für Handelssachen, für Arbeitssachen und ab 1890 die Ge- werbegerichte mit Laienrichter besetzt.1103 Im 20. Jahrhundert wurde in allen Gerichtszweigen die Mitwirkung ehrenamtlicher Richter, d.h. von Personen, die Aufgaben der rechtsprechenden Gewalt wahrnehmen, ohne Berufsrichter zu sein,1104 eingeführt. Seit der Wiedervereinigung erstrecken sich die Rege- lungen über die ehrenamtlichen Richter auch auf das Beitrittsgebiet. Die Über- tragung des in den alten Bundesländern geltenden Rechts war insoweit un- problematisch, da das Recht der DDR eine Beteiligung von ehrenamtlichen Richtern für alle Rechtssachen – grundsätzlich unter der Bezeichnung „Schöf- fe“ – vorsah.1105 Ehrenamtliche Richter wirken heute bei Entscheidungen auf Grund mündli- cher Verhandlung regelmäßig in der Arbeits-,1106 Finanz-,1107 Sozial-1108 und Ver- 1102 Vgl. hierzu Köbler, Rechtsgeschichte, S. 210. Vgl. zur Verwendung von ehrenamtlichen Richtern in dem von Napoleon geschaffenen „Rat der Gewerbeständigen“ als Vorläufer des in Preußen diesem nachgebildeten Fabrikgerichts, das Aufgaben der heutigen Arbeitsge- richtsbarkeit wahrnahm Wolmerath, Der ehrenamtliche Richter, S. 13. 1103 Vgl. hierzu Köbler, Rechtsgeschichte, S. 210; Wolmerath, Der ehrenamtliche Richter, S. 13; Kissel/Mayer, GVG, § 93 Rn. 1 f. 1104 Vgl. Gerner/Decker/Kaufmann, DRiG, § 1 Anm. 12. Die gesetzlichen Regelungen in §§ 44 ff. DRiG oder die Landesrichtergesetz enthalten keine Definition des Begriffs des ehrenamtli- chen Richters. S. zu den Bezeichnungen der ehrenamtlichen...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.