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Die Durchsetzungs-Richtlinie vom 29. April 2004

Entstehung, Umsetzung und Auswirkungen auf das Prozessrecht

Susanne Klein

Die Durchsetzungs-Richtlinie ist im Bereich des geistigen Eigentums der bedeutsamste und zugleich umstrittenste Rechtsakt der letzten Jahre, der mit dem Ziel einer Harmonisierung der Durchsetzung von Schutzrechten des geistigen Eigentums in Europa erlassen wurde. Diese Arbeit untersucht die Hintergründe, Inhalte und Auswirkungen der Richtlinie sowie ihrer Umsetzung in das deutsche Recht. Dabei wird insbesondere die Vereinbarkeit der vorgegebenen Maßnahmen mit dem Zivilprozessrecht herausgearbeitet; bestehende Unterschiede und mögliche Auswirkungen werden beleuchtet. Darüber hinaus werden auch die Probleme aufgezeigt, die sich bei der praktischen Anwendung der neuen Ansprüche offenbaren, ebenso wie die Ansätze von Literatur und Rechtsprechung, diesen Schwierigkeiten abzuhelfen.

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Peter Lang Frankfurt am Main · Berlin · Bern · Bruxelles · new York · Oxford · Wien Susanne Klein Die Durchsetzungs-Richtlinie vom 29. April 2004 entstehung, Umsetzung und auswirkungen auf das Prozessrecht Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Umschlaggestaltung: © Olaf Gloeckler, Atelier Platen, Friedberg ISBN 978-3-631-62083-0 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2012 Alle Rechte vorbehalten. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. www.peterlang.de

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