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Die Durchsetzungs-Richtlinie vom 29. April 2004

Entstehung, Umsetzung und Auswirkungen auf das Prozessrecht

Susanne Klein

Die Durchsetzungs-Richtlinie ist im Bereich des geistigen Eigentums der bedeutsamste und zugleich umstrittenste Rechtsakt der letzten Jahre, der mit dem Ziel einer Harmonisierung der Durchsetzung von Schutzrechten des geistigen Eigentums in Europa erlassen wurde. Diese Arbeit untersucht die Hintergründe, Inhalte und Auswirkungen der Richtlinie sowie ihrer Umsetzung in das deutsche Recht. Dabei wird insbesondere die Vereinbarkeit der vorgegebenen Maßnahmen mit dem Zivilprozessrecht herausgearbeitet; bestehende Unterschiede und mögliche Auswirkungen werden beleuchtet. Darüber hinaus werden auch die Probleme aufgezeigt, die sich bei der praktischen Anwendung der neuen Ansprüche offenbaren, ebenso wie die Ansätze von Literatur und Rechtsprechung, diesen Schwierigkeiten abzuhelfen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde ursprünglich im Juli 2007 vom Institut für Rechts- informatik der Juristischen Fakultät an der Leibniz Universität Hannover als Masterarbeit im Ergänzungsstudiengang Rechtsinformatik angenommen. In An- betracht der vorgegebenen Bearbeitungszeit von nur sechs Monaten musste das Thema von vorneherein beschränkt werden, so dass die Richtlinie 2004/48/EG hier vor allem im Hinblick auf ihre prozessualen Regelungen und Auswirkungen umfassend untersucht wurde. Für die vorliegende Publikation wurde die Arbeit in einem fortlaufenden Aktualisierungsprozess vollständig überarbeitet, ergänzt und mit der in der Zwischenzeit veröffentlichten Literatur zur Richtlinie und ih- rer Umsetzung im deutschen Recht angereichert. Insbesondere wurde der Teil über das mittlerweile abgeschlossene Gesetzgebungsverfahren für das deutsche Umsetzungsgesetz vervollständigt und das am 1. September 2008 in Kraft getre- tene „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Ei- gentums“ kritisch gewürdigt. Außerdem wurden zahlreiche seit Inkrafttreten des Gesetzes ergangene gerichtliche Entscheidungen eingearbeitet. Die Arbeit be- findet sich nunmehr auf dem Stand von März 2012. Weder die Originalarbeit noch die nun erfolgende Veröffentlichung wären möglich gewesen ohne die wertvolle Unterstützung zahlreicher Menschen, de- nen ich an dieser Stelle sehr herzlich danken möchte. Zunächst gilt mein Dank Herrn Professor Dr. Christian Wolf, der sich als Zivilprozessrechts-Experte für die Begutachtung der Arbeit zur Verfügung gestellt und ein außerordentlich freundliches Erstgutachten verfasst hat. Herrn Professor Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard), Co-Leiter des Instituts für Rechtsinformatik, danke ich f...

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