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Die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts auf audiovisuelle Mediendienste

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Stefan Heyer

Die Arbeit analysiert die Anwendung des Primär- und Sekundärrechts der Europäischen Union auf den Sektor der audiovisuellen Mediendienste, unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Wettbewerbsrechts. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt zum einen die Analyse der im Rahmen der Europäischen Fusionskontrollverordnung ergangenen Entscheidungen der Europäischen Kommission auf Zusammenschlüsse im Bereich der audiovisuellen Mediendienste dar, zum anderen die Frage der rechtlichen Gewährleistung des Zugangs zu Medieninhalten und der für die Veranstaltung audiovisueller Mediendienste erforderlichen technischen Einrichtungen. Die Untersuchung setzt sich ferner mit der Frage auseinander, inwieweit die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts dazu beiträgt den Pluralismus auf europäischer Ebene zu fördern.

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3. Kapitel : Pluralismus und europäisches Wettbewerbsrecht

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Alle im zweiten Kapitel genannten sekundärrechtlichen Maßnahmen, sowie die Anwendung der Grundfreiheiten auf die audiovisuellen Medien, zielten in erster Linie darauf ab, nationale Hindernisse für grenzüberschreitende Dienstleistun- gen abzubauen. Schon die Errichtung eines gemeinsamen Marktes für Fernseh- dienstleistungen wurde als eine zentrale Voraussetzung angesehen, eine auf dem Weltmarkt konkurrenzfähige Medienindustrie aufzubauen.221 Mit der Verminde- rung der hohen technischen Zugangsschranken und der Zulassung zahlreicher privater Fernsehveranstalter in allen EU-Mitgliedstaaten konnte sich der Wett- bewerb audiovisueller Dienstleister auf dem Rundfunksektor um Zuschauer, Werbeeinnahmen und Programmmaterial stark intensivieren.222 Das im An- schluss an das Konvergenz-Grünbuch erlassene Maßnahmenpaket zielte darüber hinaus vornehmlich auf eine den technischen Veränderungen angepasste Libera- lisierung der Kommunikationsinfrastrukturen ab. Diese Tendenz erhöhte das ökonomische Potential der audiovisuellen Medien insgesamt und begünstigt eine grenzüberschreitende und europaweite Vermarktung. Mit den Bemühungen um die Harmonisierung der nationalen Rechtsordnun- gen und der Herstellung eines Binnenmarktes gehen die Bestrebungen der betei- ligten Unternehmen einher, grenzüberschreitende Allianzen von europäischem und auch internationalem Ausmaß einzugehen, um so strategisch günstige Posi- tionen auf zukünftigen Märkten zu besetzen und diese untereinander aufzutei- len.223 Im Umfeld der konvergierten Industriezweige der Medien, Telekommu- nikation und der Informationstechnologie erfolgt eine verstärkte Kooperation der beteiligten Unternehmen, da diese teilweise erhebliche Investitionen zu er- bringen haben. Naturgemäß ist in den jeweiligen Industrien oft auch nur das für den jeweiligen Sektor beschränkte Know-how vorhanden. Wie die praktische Anwendung der europäischen Fusionskontrolle zeigt,...

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