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Die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts auf audiovisuelle Mediendienste

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Stefan Heyer

Die Arbeit analysiert die Anwendung des Primär- und Sekundärrechts der Europäischen Union auf den Sektor der audiovisuellen Mediendienste, unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Wettbewerbsrechts. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt zum einen die Analyse der im Rahmen der Europäischen Fusionskontrollverordnung ergangenen Entscheidungen der Europäischen Kommission auf Zusammenschlüsse im Bereich der audiovisuellen Mediendienste dar, zum anderen die Frage der rechtlichen Gewährleistung des Zugangs zu Medieninhalten und der für die Veranstaltung audiovisueller Mediendienste erforderlichen technischen Einrichtungen. Die Untersuchung setzt sich ferner mit der Frage auseinander, inwieweit die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts dazu beiträgt den Pluralismus auf europäischer Ebene zu fördern.

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4. Kapitel : Die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts auf die audiovisuellen Medien

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116 europäischen Wettbewerbsrechts auf diese Sparte eine wichtige Rolle. Hier kann es insbesondere Bedeutung erlangen, da es vertikaler Konzentration und der frühzeitigen Setzung von Standards vorzubeugen vermag. 4. Kapitel : Die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts auf die audiovisuellen Me- dien A. Das wettbewerbsrechtliche Instrumentari- um der Europäischen Union Gemäß Art. 3 Abs. 1 b) AEUV ist der Union die ausschließliche Zuständigkeit für die Festlegung der für das Funktionieren des Binnenmarkts erforderlichen Wettbewerbsregeln übertragen worden. Art. 3 Abs. 1 lit. g) EG-Vertrag hatte die Errichtung eines „Systems“, gefordert, durch das in seiner Gesamtheit der Wett- bewerb auf dem vom Vertrag angestrebten Binnenmarkt vor Verfälschungen geschützt werden sollte.291 Der unverfälschte Wettbewerb war und ist somit We- sensmerkmal des europäischen Binnenmarktes. Zur Herstellung unverfälschten Wettbewerbs dient das wettbewerbsrechtliche Instrumentarium der Art. 101 ff. AEUV sowie die hierzu ergangenen Rechtsakte. Sie gemeinsam haben die Auf- gabe, auf dem Binnenmarkt einen freien, redlichen, unverfälschten und gleich- zeitig wirksamen Wettbewerb zu gewährleisten, wie er Zweck der Wettbewerbs- regeln des Vertrages ist.292 Zur Herstellung eines solchermaßen verstandenen Wettbewerbs lässt sich das durch den AEUV vorgegebene wettbewerbsrechtli- che Instrumentarium grob in zwei Aufgabenbereiche untergliedern: Es geht zum einem darum, die Unternehmen in der Union an einem Verhalten zu hindern, das mit dem System des unverfälschten Wettbewerbs und dem ge- forderten Funktionieren des Binnenmarktes unvereinbar wäre. Zur Erreichung dieses Ziels dienen vornehmlich das in Art. 101 AEUV verankerte Kartellverbot sowie das...

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