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Die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts auf audiovisuelle Mediendienste

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Stefan Heyer

Die Arbeit analysiert die Anwendung des Primär- und Sekundärrechts der Europäischen Union auf den Sektor der audiovisuellen Mediendienste, unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Wettbewerbsrechts. Den Schwerpunkt der Arbeit stellt zum einen die Analyse der im Rahmen der Europäischen Fusionskontrollverordnung ergangenen Entscheidungen der Europäischen Kommission auf Zusammenschlüsse im Bereich der audiovisuellen Mediendienste dar, zum anderen die Frage der rechtlichen Gewährleistung des Zugangs zu Medieninhalten und der für die Veranstaltung audiovisueller Mediendienste erforderlichen technischen Einrichtungen. Die Untersuchung setzt sich ferner mit der Frage auseinander, inwieweit die Anwendung des EU-Wirtschaftsrechts dazu beiträgt den Pluralismus auf europäischer Ebene zu fördern.

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Schlussbetrachtung

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Bedingt durch die konsequente Anwendung der im AEUV garantierten Grund- freiheiten und einer Vielzahl von unionsrechtlichen Maßnahmen konnte das vom AEUV verfolgte Ziel der Herstellung eines Binnenmarktes in Hinblick auf den gesamten Sektor der audiovisuellen Medien weitestgehend erreicht werden. Angetrieben durch die technische Entwicklung der audiovisuellen Medien, die geänderten Marktverhältnisse sowie die zunehmende Globalisierung der Medi- enindustrie verstärkte sich gleichzeitig die horizontale und vertikale Verflech- tung aller an der gesamten Wertschöpfung der audiovisuellen Medien beteiligten Unternehmen. Hierbei hat sich die europäische Fusionskontrolle als funktionie- rendes Instrument erwiesen, um die betroffenen Märkte trotz zunehmender Kon- zentration der beteiligten Unternehmen offenzuhalten. Dies gilt gerade für dieje- nigen Schlüsselstellen der Medienindustrie, die keiner sektorspezifischen Kon- trolle unterliegen, insbesondere für den Zugang zu den Medieninhalten. Die Si- cherstellung des Zugangs zu den Übertragungskapazitäten ist zum Gegenstand umfassender sektorspezifischer Regelungen geworden, so dass diese Form des Zugangs in der Entscheidungspraxis der Kommission nur noch eine geringe Rol- le spielt. Insgesamt hat die Analyse der Entscheidungspraxis der Kommission gezeigt, dass sie der raschen technischen Entwicklung souverän Rechnung trägt und in der Lage ist, die Auswirkungen gegenwärtiger und zukünftiger Entwicklungen angemessen bei ihrer Entscheidungsfindung zu berücksichtigen. Die Gewähr- leistung ungehinderten und diskriminierungsfreien Zugangs zu technischen Sys- temen und Inhalten lässt sich klar als Leitmotiv der durch die Kommission er- folgten Wettbewerbsaufsicht ausmachen. Da die Kontrolle sowohl vertikaler, als auch horizontaler Absprachen und Zu- sammenschlüsse von unionsweiter Bedeutung in...

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