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Der Trust als Gestaltungsmittel der Vermögensverselbständigung und des Vermögensschutzes

am Beispiel des Trusts nach dem Recht der US-amerikanischen Bundesstaaten

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Julia Remde

Das Rechtsinstitut des Trusts ist ein vielseitiges Gestaltungsmittel in zahlreichen ausländischen Rechtskreisen, insbesondere denen des angloamerikanischen Rechts. Dem deutschen Recht ist diese Rechtsfigur jedoch unbekannt. Diese Arbeit untersucht die Bedeutung des Trusts nach dem Recht der US-amerikanischen Bundesstaaten aus Sicht des deutschen Rechts und behandelt Probleme beim Aufeinandertreffen des fremden Rechtsinstituts mit dem deutschen Recht. Hierbei wird der Trust zunächst im deutschen Internationalen Privatrecht eingeordnet. Ferner wird rechtsvergleichend ermittelt, wie das unbekannte Rechtsinstitut mit dem deutschen Recht in Einklang gebracht werden kann, wenn das deutsche materielle Recht auf den Trust Anwendung findet. Schließlich wird anhand der besonderen Funktion des Trusts als Mittel des Vermögensschutzes untersucht, ob und wie das Trustvermögen deutschen Gläubigern vorenthalten werden kann.

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B. Das Rechtsinstitut des Trusts

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Bevor die internationalprivatrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit einem Trust erörtert werden, wird zunächst das Rechtsinstitut des Trusts nach US- amerikanischem Recht dargestellt. I. Grundlagen des Trusts „A trust is a fiduciary relationship in which one person is the holder of the title to property subject to an equitable obligation to keep or use the property for the benefit of another.“55 Diese Definition von Bogert fasst das Wesen des Trusts zusammen: Ein Trust ist ein Vertrauensverhältnis, in dem eine Person Eigentum zugunsten einer ande- ren Person hält. Üblicherweise besteht ein Trust aus einem Dreipersonenverhältnis. Der Er- richter (settlor) überträgt Vermögenswerte (trust property) auf den Verwalter (trustee), der sie zum Nutzen eines begünstigten Dritten (beneficiary) verwalten soll.56 Der settlor vertraut damit dem trustee sein Vermögen an (englisch „trust“ = Vertrauen).57 Dieser muss das Vermögen nach den Vorgaben des settlor ver- walten und die Erträge oder den Vermögensstamm an den beneficiary zu einem bestimmten Zeitpunkt oder über einen bestimmten Zeitraum hinweg auskehren. Hierbei sind zahlreiche Ausgestaltungsformen denkbar, der settlor ist in seinen Vorgaben weitgehend frei.58 Durch die Vermögensübertragung an den trustee erlangt dieser die Verfü- gungsgewalt, während dem beneficiary lediglich ein Nutzungsrecht zusteht.59 Auf diese Weise entstehen zwei grundsätzlich voneinander unabhängige Rechte am Trustvermögen.60 Der trustee ist formal Eigentumsinhaber und handelt im ei- 55 Bogert, Trusts, S. 1. 56 Hay, Rn. 554. 57 Hay, Rn. 554, Fn. 525. 58 Vgl. Restatement (Second) of...

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