Show Less

Die Beistandsklausel im Vertrag von Lissabon

Series:

Armin Kockel

Das Dokument behandelt die auf der Ebene der Europäischen Union neuartige Norm Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union in der Fassung von Lissabon. Mit jener Norm verpflichten sich die EU-Mitgliedstaaten, einander Beistand zu leisten, wenn mindestens einer von ihnen von einem bewaffneten Angriff betroffen wird. Die Norm nimmt ausdrücklich Bezug auf Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen und steht teleologisch wie historisch in engem Bezug zu den Vereinbarungen über kollektive Verteidigung im Nordatlantikvertrag und im Vertrag über die Westeuropäische Union. Der Band untersucht den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Artikels, sowie seine Auswirkungen auf die völkerrechtliche wie auf die verfassungsrechtliche Ebene und seine Konkurrenzen. Insbesondere waren die Auswirkungen der immanenten Vorbehalte auf die Union und auf die Mitgliedstaaten zu betrachten, die ihrerseits teils völkerrechtlich, teils verfassungsrechtlich induziert sind und allesamt mit der besonderen Konstitution des Politikbereichs ESVP zusammenhängen. Im Ergebnis wird der Tatbestand im Lichte des Völkerrechts auszulegen sein und die Rechtsfolge eine verbindliche Beistandspflicht mit einigen Ausnahmen für den militärischen Bereich konstituieren.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Danksagung

Extract

Der Europäischen Union soll eine unbegrenzte Existenz beschieden sein, s. je- denfalls Art. 53 EUV- Lissabon (auch EuGH Rs. 6/64, Slg. 1963, 1253, 1269 – Costa ./. ENEL). Damit ist diese Untersuchung ein kleiner Teil eines lange, ge- plant sogar: ewig fortdauernden Zwecks. So sollen die stets antreibenden Worte Kants ins Gedächtnis gerufen werden, man könne sagen, dass die „allgemeine und fortdauernde Friedensstiftung nicht bloß einen Teil, sondern den ganzen Endzweck der Rechtslehre innerhalb der Grenzen der bloßen Vernunft ausma- che“, auf die K. Ipsen Bezug nimmt, wenn er schreibt: „Eine Rechtsordnung, die gegenüber ihrem Endzweck der Befriedung versagt, kann nicht von Bestand sein. So hat sich in der Geschichte der Menschheit auch keine ihren friedensstif- tenden Zweck verfehlende Rechtsordnung dauerhaft halten können.“ Möge die hier in Teilen zu untersuchende Rechtsordnung ihren seit 1945 ureigentlichen Zweck erreichen. Möge der Vertrag von Lissabon mit seiner Beistandsverpflich- tung – auch eingedenk Mt. 5, 9 – niemals anders interpretiert werden, als der fortdauernden Friedensstiftung dienend. Und möge respektiert sein, dass hier der seltene Fall vorliegt, in dem ein Jurist sich wünscht, der Gegenstand seiner Dis- sertation werde möglichst selten praktische Anwendung finden – möge die Bei- standsverpflichtung des Vertrags idealerweise als ius contra bellum wirken. Die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover hat diese Arbeit im Februar 2011 als Dissertation angenommen. Tag der Disputation war der 19. Oktober 2011. Stand der Literatur ist Dezember 2011. Dieses Büchlein habe ich selbst geschrieben. Eine...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.