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Die Beistandsklausel im Vertrag von Lissabon

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Armin Kockel

Das Dokument behandelt die auf der Ebene der Europäischen Union neuartige Norm Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union in der Fassung von Lissabon. Mit jener Norm verpflichten sich die EU-Mitgliedstaaten, einander Beistand zu leisten, wenn mindestens einer von ihnen von einem bewaffneten Angriff betroffen wird. Die Norm nimmt ausdrücklich Bezug auf Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen und steht teleologisch wie historisch in engem Bezug zu den Vereinbarungen über kollektive Verteidigung im Nordatlantikvertrag und im Vertrag über die Westeuropäische Union. Der Band untersucht den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Artikels, sowie seine Auswirkungen auf die völkerrechtliche wie auf die verfassungsrechtliche Ebene und seine Konkurrenzen. Insbesondere waren die Auswirkungen der immanenten Vorbehalte auf die Union und auf die Mitgliedstaaten zu betrachten, die ihrerseits teils völkerrechtlich, teils verfassungsrechtlich induziert sind und allesamt mit der besonderen Konstitution des Politikbereichs ESVP zusammenhängen. Im Ergebnis wird der Tatbestand im Lichte des Völkerrechts auszulegen sein und die Rechtsfolge eine verbindliche Beistandspflicht mit einigen Ausnahmen für den militärischen Bereich konstituieren.

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Abkürzungsverzeichnis

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AA Auswärtiges Amt a.A. andere/r Ansicht/Auffassung Abs. Absatz AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der EU, Fassung von Lissabon AJIL American Journal of International Law AnwBl. Anwaltsblatt (Zeitschrift) ASEAN Association of Southeast Asian Nations AU African Union = Afrikanische Union AVR Archiv des Völkerrechts BLJ Bucerius Law Journal BMVg Bundesministerium der Verteidigung BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts CC Code Civil CIVCOM Ausschuss für die zivilen Aspekte des Krisenmanagements CONV Dokument des Europäischen Konvents cp Chaillot Papers by Institute for Security Studies, Western European Union DÖV Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EJIL European Journal of International Law EL Ergänzungslieferung EP Europäisches Parlament (Brüssel/Straßburg) ES Europäische Sicherheit (Zeitschrift) ESS European Security Strategy ESVP Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ETA „Euskadi Ta Askatasuna“ (Gruppe „Baskenland und Freiheit“) EuGH Europäischer Gerichtshof EuGRZ Europäische Grundrechtezeitschrift EUMC EU- Militärausschuss EuR Europarecht (Zeitschrift) Europäischer Konvent: „Verfassungskonvent“ = Konvent zur Zukunft Europas nach dem Europäischen Rat von Laeken EUV Vertrag über die Europäische Union, Fassung von Lissabon EVA Europäische Verteidigungsagentur = EDA = European Defence Agency XVIII EVV Europäischer Verfassungsvertrag = Vertrag über eine Verfassung für die Europäische Union FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung FS Festschrift GA General Assembly = Generalversammlung der VN GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GLJ German Law Journal grds. grundsätzlich GSVP ESVP (s.o.) HFR Humboldt Forum Recht HSFK Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung IA International Affairs...

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